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Aufhebung der Seeblockade: Libanon fordert deutsche Truppen an
Jerusalem (RP). Nun ist der Weg frei für einen Einsatz der deutschen Marine vor der libanesischen Küste. Israel will am Donnerstagabend die See- und Luftblockade gegen den Libanon aufheben, Beirut hat bereits offiziell eine Truppenanforderung an die Vereinten Nationen in New York geschickt. Dennoch rief Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Diskussion über einen Nahost-Einsatz der Bundeswehr zur Geduld auf.
UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die geplante Aufhebung der Libanon-Blockade durch Israel begrüßt. Dies werde beim Wiederaufbau des Landes helfen, sagte Annan am Mittwochabend bei seiner Ankunft in der spanischen Hauptstadt Madrid. "Das ist ausgesprochen wichtig für die Regierung und die Bevölkerung des Libanon."
Annan wollte am Donnerstag mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodriguez Zapatero über den Libanon und den Atomstreit mit dem Iran sprechen. Spanien will sich mit 1000 Mann an der UN-Friedenstruppe für den Libanon, UNIFIL, beteiligen.
Auch die finnische EU-Ratspräsidentschaft begrüßte das Einlenken Israels. Dies sei ein "positives Signal", sagte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg.
Israel hatte zuvor angekündigt, am Donnerstagabend die Luft- und Seeblockade gegen den Libanon aufheben zu wollen. Israel hatte die seit dem 13. Juli geltende Blockade aufrecht erhalten, obwohl die UN-Resolution 1701 deren Ende verlangt.
Aufruf zu Geduld
Wie das Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert am Mittwoch mitteilte, soll die UN-Friedenstruppe UNIFIL die bisher von israelischen Soldaten besetzten Kommandopositionen am Flughafen Beirut sowie vor den Seehäfen übernehmen.
Die Aufhebung der Seeblockade ist eine Bedingung für die Sicherung der libanesischen Küste, wie sie Deutschland und Frankreich den Vereinten Nationen angeboten haben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel rief in der Diskussion über einen Nahost-Einsatz der Bundeswehr zur Geduld auf. "Gründlichkeit der Entscheidung geht hier vor Schnelligkeit", sagte sie am Mittwoch im Bundestag.
In Bundesregierung und Bundeswehr wuchsen allerdings die Zweifel, ob ein Libanon-Einsatz der Marine im Fall bestimmter Bedingungen aus Beirut überhaupt sinnvoll ist.
UN-Generalsekretär Kofi Annan würdigte die Zusagen für die Friedenstruppe im Libanon als "Zeichen der internationalen Solidarität". Bei einem Besuch in Ankara begrüßte er am Mittwoch die Entscheidung des türkischen Parlaments, Soldaten zur Sicherung der Waffenruhe in den Südlibanon zu entsenden.
In die am Dienstag von israelischen Truppen geräumten Dörfer im Südlibanon rollten unterdessen libanesische Militärfahrzeuge ein.
Zur Verstärkung der bisher auf 2.000 Mann beschränkten UNIFIL-Mission sind inzwischen 1.250 Soldaten aus Frankreich und Italien eingetroffen. Die UN-Truppe soll auf insgesamt 15.000 Mann aufgestockt werden.
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