kalaydo.de Anzeigen stellen auto immobilien kleinanzeigen tiere ferienwohnungen inserieren
  RP Providing |  RP Shop |  PremiumCard |  RP Reise
         
  Newsletter |  RSS |  Mobil |  Apps
Abo & Service | Anzeigen | ePaper | Schulprojekte  
 
       
 
  Gast
Lieberknecht PAN
  Foto: ddp, ddp
Kommentare ()

Trotz Fehlstart in Thüringen: Lieberknecht zeigt sich unbeeindruckt

zuletzt aktualisiert: 30.10.2009 - 14:39

Erfurt (RPO). Christine Lieberknecht ist die erste CDU-Ministerpräsidentin der Bundesrepublik, doch ihre Wahl im Thüringer Landtag geriet zur spektakulären Schlappe. Erst im dritten Anlauf erreichte sie am Freitag die notwendige Mehrheit. Doch trotz des Fehlstarts der schwarz-roten Koalition: Mit der 51-jährigen ehemaligen Pastorin könnte ein neuer Politikstil in die Erfurter Staatskanzlei einziehen.

"Nichts ist selbstverständlich, man muss auf alles vorbereitet sein", sagte Lieberknecht nach der Wahl. Es interessiere sie nicht, wo die Stimmen letztlich hergekommen seien. Das Ergebnis zähle, und 55 Stimmen seien "sehr akzeptabel". Besonders froh wirkte die bisherige Sozialministerin allerdings nicht, als sie die Wahl annahm.

Lieberknecht bekam in den ersten beiden Wahlgängen 44 Stimmen, eine Stimme weniger als zur absoluten Mehrheit benötigt. Im dritten Wahlgang, als ihr eine einfache Mehrheit gereicht hätte, sprachen ihr 55 Abgeordnete das Vertrauen aus. Auf den Linkspartei-Landesvorsitzenden Bodo Ramelow, der in letzter Minute angetreten war, entfielen 27 Stimmen, fünf Abgeordnete enthielten sich.

"Start hätte besser gelingen können"

Die SPD-Abgeordneten verweigerten nach Worten ihres Fraktionschefs Christoph Matschie Lieberknecht nicht die Stimme. "Ich bin sicher, dass die SPD zu 100 Prozent gestanden hat. Der Start hätte besser gelingen können, keine Frage." Aber nun müsse man nach vorn schauen, sagte Matschie.

Die Bundes-CDU Deutschlands gratuliert Lieberknecht. Mit der Wahl wurde im Freistaat der Grundstein für fünf weitere erfolgreiche Jahre gelegt, wie der neue Generalsekretär Hermann Grähe erklärte. Lieberknecht habe "die Erfahrung und die Kraft, das Land klug und sicher in eine gute Zukunft zu führen".  

Lieberknecht übernimmt das Spitzenamt von Dieter Althaus, der nach den schweren Verlusten der CDU bei der Landtagswahl von seinen Ämtern zurückgetreten war, sein Mandat als Landtagsabgeordneter aber behält.

Trotz der Wahlschlappe genießt die 51-Jährige Respekt: Bereits in den Sondierungsgesprächen mit der SPD wurde der CDU-Politikerin bescheinigt, dass es ihr sehr auf Teilhabe, auf ein Miteinander ankomme. "Mir ist es wichtig, dass ich möglichst authentisch mein Verständnis von Politik einbringen kann und es auch selber lebe", sagte die CDU-Politikerin der Nachrichtenagentur AP.

Viel investiert

Auch wären nach Einschätzung von Insidern die schwierigen Gespräche mit der SPD ohne ihre klug eingesetzte Beharrlichkeit wohl kaum so erfolgreich für die CDU abgeschlossen worden. Lieberknecht investierte nach eigener Aussage viel persönliches Vertrauen in die Verhandlungen investiert und bekam dieses auch zurück.

Gemeinsam mit der jetzigen Landtagspräsidentin Birgit Diezel wagte die 51-Jährige den Griff nach der Macht, um die sie sich in ihrer bisherigen Karriere nie drängte. "Wir sahen die Gefahr, dass wir auf hessische Verhältnisse zutreiben", erklärte die CDU-Politikerin den beherzten Schritt. Lieberknecht hat alle ihre bisherigen Ämter, ob im Kultusministerium, als Landtagspräsidentin, Fraktionsvorsitzende oder Sozialministerin mit ganzem Einsatz ausgeübt.

Erinnerungen an Simonis

Die Querelen bei der Wahl der CDU-Politikerin Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin von Thüringen erinnern an die Vorgänge um Heide Simonis im Jahr 2005: Damals, am 17. März, stimmte ein bis heute nicht enttarnter SPD-Abgeordneter im Landtag von Schleswig-Holstein mehrfach gegen die Wiederwahl der langjährigen Ministerpräsidentin. Anders als bei Lieberknecht aber scheiterte Simonis am Ende auf ganzer Linie.

Die Schockwelle von Kiel wirkte weit über die beschauliche Landeshauptstadt hinaus. Simonis warf nach der Niederlage ihre politische Laufbahn hin, die SPD rettete sich in Schleswig-Holstein als Juniorpartner in eine große Koalition mit der CDU.

Quelle: AP/pegn

 
Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung:

       
Anzeige:

Aktuell bei RP Online
Muslime werfen Gauck Geschichtsfälschung vor

Umstrittene Äußerung zum Islam

Muslime werfen Gauck Geschichtsfälschung vor

Joachim Gauck hat sich von der Einschätzung seines Vorgängers Christian Wulff distanziert, der Islam gehöre zu Deutschland. mehr 

Syrische Deserteure drohen Assad

Bürgerkrieg in Syrien

Syrische Deserteure drohen Assad

Die westlichen Staaten und die syrischen Rebellen drohen dem Assad-Regime mit einer härteren Gangart. mehr 

Videos

Video

Grefrather Eisbahn wird zur Filmkulisse

Die Schlittschuhläufer laufen eine Runde nach der anderen. Auf der Außenbahn des Grefrather Eisstadions ist dieses Mal alles etwas anders . ... mehr 

Kurios: Flugzeuge verhaken sich ineinander

Auf dem Chicagoer Flughafen sind sich zwei sehr ungleiche Flugzeuge ins Gehege gekommen. Eine Boeing 747 wollte sich auf den Weg machen, als ... mehr 

Bundespräsident Gauck in Israel

Umstrittene Äußerung zum Islam

Muslime werfen Gauck Geschichtsfälschung vor

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich von der Einschätzung seines Vorgängers Christian Wulff distanziert, der Islam gehöre zu Deutschland. Damit brachte er den Zentralrat der Muslime gegen sich auf. Gauck betreibe Geschichtsfälschung. mehr

 

Machtkampf bei den Linken

Kipping lässt Riexinger abblitzen

 

Letzter DDR-Wirtschaftsminister

Gerhard Pohl tot aufgefunden

 

Minister stellt neues Programm vor

Altmaier grenzt sich von Röttgen ab

 
 

Bundesinnenminister Friedrich im Interview

Deutschland schickt 30 Polizeibeamte zur EM

Top-Services