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Trotz Fehlstart in Thüringen: Lieberknecht zeigt sich unbeeindruckt
Erfurt (RPO). Christine Lieberknecht ist die erste CDU-Ministerpräsidentin der Bundesrepublik, doch ihre Wahl im Thüringer Landtag geriet zur spektakulären Schlappe. Erst im dritten Anlauf erreichte sie am Freitag die notwendige Mehrheit. Doch trotz des Fehlstarts der schwarz-roten Koalition: Mit der 51-jährigen ehemaligen Pastorin könnte ein neuer Politikstil in die Erfurter Staatskanzlei einziehen.
"Nichts ist selbstverständlich, man muss auf alles vorbereitet sein", sagte Lieberknecht nach der Wahl. Es interessiere sie nicht, wo die Stimmen letztlich hergekommen seien. Das Ergebnis zähle, und 55 Stimmen seien "sehr akzeptabel". Besonders froh wirkte die bisherige Sozialministerin allerdings nicht, als sie die Wahl annahm.
Lieberknecht bekam in den ersten beiden Wahlgängen 44 Stimmen, eine Stimme weniger als zur absoluten Mehrheit benötigt. Im dritten Wahlgang, als ihr eine einfache Mehrheit gereicht hätte, sprachen ihr 55 Abgeordnete das Vertrauen aus. Auf den Linkspartei-Landesvorsitzenden Bodo Ramelow, der in letzter Minute angetreten war, entfielen 27 Stimmen, fünf Abgeordnete enthielten sich.
"Start hätte besser gelingen können"
Die SPD-Abgeordneten verweigerten nach Worten ihres Fraktionschefs Christoph Matschie Lieberknecht nicht die Stimme. "Ich bin sicher, dass die SPD zu 100 Prozent gestanden hat. Der Start hätte besser gelingen können, keine Frage." Aber nun müsse man nach vorn schauen, sagte Matschie.
Die Bundes-CDU Deutschlands gratuliert Lieberknecht. Mit der Wahl wurde im Freistaat der Grundstein für fünf weitere erfolgreiche Jahre gelegt, wie der neue Generalsekretär Hermann Grähe erklärte. Lieberknecht habe "die Erfahrung und die Kraft, das Land klug und sicher in eine gute Zukunft zu führen".
Lieberknecht übernimmt das Spitzenamt von Dieter Althaus, der nach den schweren Verlusten der CDU bei der Landtagswahl von seinen Ämtern zurückgetreten war, sein Mandat als Landtagsabgeordneter aber behält.
Trotz der Wahlschlappe genießt die 51-Jährige Respekt: Bereits in den Sondierungsgesprächen mit der SPD wurde der CDU-Politikerin bescheinigt, dass es ihr sehr auf Teilhabe, auf ein Miteinander ankomme. "Mir ist es wichtig, dass ich möglichst authentisch mein Verständnis von Politik einbringen kann und es auch selber lebe", sagte die CDU-Politikerin der Nachrichtenagentur AP.
Viel investiert
Auch wären nach Einschätzung von Insidern die schwierigen Gespräche mit der SPD ohne ihre klug eingesetzte Beharrlichkeit wohl kaum so erfolgreich für die CDU abgeschlossen worden. Lieberknecht investierte nach eigener Aussage viel persönliches Vertrauen in die Verhandlungen investiert und bekam dieses auch zurück.
Gemeinsam mit der jetzigen Landtagspräsidentin Birgit Diezel wagte die 51-Jährige den Griff nach der Macht, um die sie sich in ihrer bisherigen Karriere nie drängte. "Wir sahen die Gefahr, dass wir auf hessische Verhältnisse zutreiben", erklärte die CDU-Politikerin den beherzten Schritt. Lieberknecht hat alle ihre bisherigen Ämter, ob im Kultusministerium, als Landtagspräsidentin, Fraktionsvorsitzende oder Sozialministerin mit ganzem Einsatz ausgeübt.
Erinnerungen an Simonis
Die Querelen bei der Wahl der CDU-Politikerin Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin von Thüringen erinnern an die Vorgänge um Heide Simonis im Jahr 2005: Damals, am 17. März, stimmte ein bis heute nicht enttarnter SPD-Abgeordneter im Landtag von Schleswig-Holstein mehrfach gegen die Wiederwahl der langjährigen Ministerpräsidentin. Anders als bei Lieberknecht aber scheiterte Simonis am Ende auf ganzer Linie.
Die Schockwelle von Kiel wirkte weit über die beschauliche Landeshauptstadt hinaus. Simonis warf nach der Niederlage ihre politische Laufbahn hin, die SPD rettete sich in Schleswig-Holstein als Juniorpartner in eine große Koalition mit der CDU.
Quelle: AP/pegn
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