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Vorwürfe gegen Parteichef Ernst: Linke lehnt Rücktrittsforderung ab

zuletzt aktualisiert: 31.07.2010 - 16:26

Stuttgart (RPO). Ein Antrag, den Linken-Parteichef Klaus Ernst wegen strittiger Finanzgebahren zum Rücktritt aufzufordern, ist am Samstag beim Landesausschuss der Linken in Baden-Württemberg gescheitert.

Linke-Chef Klaus Ernst will ein Dankeschön von Kraft.  Foto: AP, AP
Linke-Chef Klaus Ernst will ein Dankeschön von Kraft. Foto: AP, AP

Dem Antrag habe nur ein Delegierter von 46 zugestimmt, sagte der Sprecher der Landespartei Bernd Riexinger am Samstag in Stuttgart. Er sprach von einer "querulatorischen Einzelmeinung".

Ernst war nicht nur wegen der umstrittenen Abrechnung von Flügen zu Gewerkschaftstreffen und Aufsichtsratssitzungen über den Bundestag in die Kritik geraten. Ihm wurde auch in der eigenen Partei vorgeworfen, diese im Gegensatz zur Mitvorsitzenden Gesine Lötzsch nicht ehrenamtlich zu führen, sondern dafür 3500 Euro zu kassieren.

Die stellvertretende Linken-Vorsitzende, Sahra Wagenknecht, warnte mit Blick auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen der Flugabrechnungen Parteimitglieder vor Vorverurteilungen. Die Regelung der Bezüge für Parteivorsitzende sei "kein Novum, sondern galt in exakt gleicher Weise bereits im letzten und vorletzten Parteivorstand", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP.

Quelle: AFP/das

 
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