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Deutsche Luftwaffe nur bedingt einsatzfähig
Nur acht von 109 Eurofightern sind einsatzbereit

Hohn: Von der Leyen verabschiedet Hilfsflüge in den Irak
Hohn: Von der Leyen verabschiedet Hilfsflüge in den Irak FOTO: dpa, ah htf
Berlin. Desaströse Bilanz: Die Einsatzfähigkeit der Luftwaffe ist nach einem Medienbericht stark eingeschränkt. Von 109 Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter sind angeblich nur acht uneingeschränkt verfügbar. Beim Transporthubschrauber CH-53 seien von 67 Maschinen nur sieben voll einsatzfähig.

Das gehe aus einem vertraulichen Bericht an die Spitze des Verteidigungsministerium hervor, schreibt der "Spiegel" vor dem Hintergrund der geplanten militärischen Unterstützung für die Kurden im Nordirak.

Beim Helikopter-Typ NH90, der auch in Afghanistan verwendet wurde, seien von 33 Maschinen lediglich fünf komplett einsatzfähig. Ähnliches gelte nach "Spiegel"-Informationen auch für die Transall-Maschinen, die für den Transport von Hilfsgütern und Waffen in den Irak vorgesehen sind. Von den 56 Maschinen stünden nur 21 zum Einsatz bereit. Ein Sprecher der Bundeswehr sagte zu dem Bericht, es handele sich um eine "Momentaufnahme". Den dadurch entstehenden Eindruck könne er nicht bestätigen.

Der Bundestag will derweil am 1. September in einer Sondersitzung über Waffenlieferungen an den Irak beraten. Die Bundesregierung hatte am 20. August ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, den Kurden Waffen und Munition zu liefern, um sie im Kampf gegen die extremistische Miliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Ob die eingeschränkt einsatzfähige Luftwaffe dies behindern könnte ist unbekannt.

Details der geplanten Waffenlieferungen sowie ein Terminplan dafür stehen bislang nicht fest. Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt sollen dazu in der kommenden Woche Vorschläge machen.

Fragen und Antworten zur Rüstungspolitik FOTO: dpa, gam wst axs

Auf die Sondersitzung hatten vor allem Grüne und Linkspartei gedrängt, die beide erhebliche Einwände gegen die Waffenlieferungen haben. Linken-Parteichefin Katja Kipping nannte die Entscheidung dafür in der "Mitteldeutschen Zeitung" einen "schwerwiegenden Fehler". Die frühere Grünen-Chefin Claudia Roth sprach in der "Süddeutschen Zeitung" von einem "Tabubruch".

Einig sind sich alle Fraktionen darin, die humanitäre Hilfe für die Menschen im Nordirak fortzusetzen. Die Bundeswehr plant dafür weitere Hilfsflüge. Unionsfraktionschef Volker Kauder erklärte bei einem Besuch in der Kurdenmetropole Erbil, militärische und humanitäre Hilfe seien "zwei Seiten derselben Medaille".

Laut ZDF-"Politbarometer" lehnen allerdings 67 Prozent der Deutschen die gerade beschlossenen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ab. Nur 27 Prozent unterstützen die Pläne für die Waffenlieferungen. Die Skepsis zieht sich durch sämtliche politische Lager.

Anschlag auf Bundeswehr

Aber es gibt auch handfesten Widerstand gegen den Einsatz der Bundeswehr: Am Rande von Protesten gegen die deutsche Armee haben Unbekannte einen Brandanschlag auf den Truppenübungsplatz Altmark nördlich von Magdeburg verübt. Ein Bagger wurde in der Nacht zu Sonntag durch einen Brandsatz zerstört, bei zwei weiteren Baufahrzeugen wurden die Scheiben eingeworfen, wie Polizei und Bundeswehr mitteilten.

Bei den Fahrzeugen handelte es sich um Baumaschinen einer privaten Firma, die Flächen für die Pflanzenwelt wiederherstellen soll. Ein nicht gezündeter Brandsatz wurde sichergestellt. Die Feuerwehr der Bundeswehr löschte den Brand. Die Schadenshöhe war zunächst nicht bekannt. 2013 war am Rande der Proteste ein Brandanschlag auf die Bundeswehrkaserne in Havelberg im Norden des Geländes verübt worden. Dabei entstand ein Sachschaden in Millionenhöhe.

Bundeswehrgegner hatten für Samstag im Internet zu einem "Aktionstag" gegen die Bundeswehr aufgerufen. Er sollte der Höhepunkt einwöchiger Proteste gegen Kriegseinsätze sein. Dabei waren auch mehrere Dutzend Demonstranten insgesamt dreimal auf das Gelände vorgedrungen, einige wurden von Polizisten weggetragen.

Nach einer Bilanz der Bundeswehr entstanden durch Schmierereien und die Zerstörung von Schildern Schäden von rund 22.000 Euro. Die Polizei war zu den einwöchigen Protesten unter dem Motto "War starts here" (Krieg beginnt hier) mit bis zu 500 Beamten im Einsatz.

(dpa)
 
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