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Lutz Bachmann
"Pegida"-Chef tritt zurück

Das ist Lutz Bachmann
Das ist Lutz Bachmann FOTO: ap
Berlin/Leipzig. Zuvor hatte ein Foto von Lutz Bachmann in Hitler-Pose für Aufsehen gesorgt. In Leipzig versammelten sich unterdessen 15 000 "Pegida"-Anhänger. Die Union debattiert, wie sie mit den Protestlern umgeht. Von Gregor Mayntz und Eva Quadbeck

Nach heftiger Kritik ist der Initiator der islamfeindlichen "Pegida"-Bewegung, Lutz Bachmann, gestern von seinem Amt als Vereinsvorsitzender zurückgetreten. Das teilte "Pegida"-Sprecherin Katrin Oertel mit. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen Bachmann ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet. Der vorbestrafte "Pegida"-Gründer hatte vergangenen September im sozialen Netzwerk Facebook Migranten als "Viehzeug" und "Dreckspack" bezeichnet und ein Foto gepostet, auf dem er mit Seitenscheitel und Schnauzbart als Adolf Hitler posiert.

In Leipzig fand unterdessen eine Kundgebung des anti-islamischen "Pegida"-Ablegers statt. Nach dem Demo-Verbot in Dresden wichen die Protestler nach Leipzig aus und versammelten sich unter dem Namen "Legida". Das Bündnis gilt als besonders radikal. Unter den Leipzigern sollen auch Rechtsextremisten und Hooligans sein. Nach Angaben der Polizei kamen aber weniger "Legida"-Teilnehmern als angemeldet. Die Veranstalter hatten mit bis zu 40 000 Anhängern gerechnet, nach Angaben der Stadt kamen rund 15 000 Teilnehmern. Die Anzahl der Gegendemonstranten lag bei rund 20 000. Gegen den Aufmarsch hatten 19 Gruppen eigene Kundgebungen angemeldet. Die Polizei, die mit 4400 Beamten im Einsatz war, sprach von einer "gespannten Stimmung". Einsatzkräfte wurden mit Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen. Nach Brandanschlägen auf Kabelschächte wurde fast die Hälfte der Gleise des Leipziger Hauptbahnhofs gesperrt.

Rund 200 Anhänger des Kölner "Pegida"-Ablegers "Kögida" zogen gestern zum dritten Mal durch die Innenstadt. Die Polizei sprach von 1500 Gegen-Demonstranten. Die Beamten nahmen sechs "Kögida"-Anhänger vorübergehend in Gewahrsam. Bei ihnen sei unter anderem Pfefferspray gefunden worden.

"Pegida"-Gründer Bachmann hätte den ohnehin schwierigen Dialog zwischen der Organisation und den etablierten Parteien nahezu unmöglich gemacht. "Mit den einschlägigen Anführern von ,Pegida' rede ich nicht, und davon kann ich auch nur jedem Demokraten abraten", sagte CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner unserer Zeitung. Jemand, der sich in Hitler-Pose ablichten lasse und offen rassistisch agiere, sei für die CDU kein Gesprächspartner. "Ich glaube, wenn im Sommer die Abende wieder heller werden, wird auch mancher ,Pegida'-Mitläufer, der nicht ausländerfeindlich ist, sehen, wen er da neben sich hat, und Abstand von dieser Bewegung nehmen." Die Sorgen und Nöte der Menschen, die dort mitgingen, müsse man sich hingegen anhören.

Bundespräsident Joachim Gauck mahnte den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland an. "Die Polarisierung schwächt, was unser Land stabil und berechenbar gemacht hat und was Vertrauen zwischen den Bürgern geschaffen hat."

Die Polizei, die schon vor den "Pegida"-Demos über Überlastung klagte, schlägt nun Alarm: "Das bedeutet, dass andere Aufgaben bei Schutz und Kriminalitätsbekämpfung liegenbleiben", hieß es vonseiten der Gewerkschaft der Polizei.

Quelle: RP
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