| 07.24 Uhr

Martin Schulz
"Wenn du Mehrheiten hast, dann musst du sie nutzen"

Martin Schulz bei den Jusos: "Wenn Du sie hast, dann musst Du sie nutzen"
Ein gesundheitlich angeschlagener Martin Schulz am Freitagabend bei den Jusos in Saarbrücken. FOTO: dpa, odi
Saarbrücken. Schritt für Schritt rückt die SPD von ihrer früheren Absage an eine große Koalition ab. Am Freitagabend sprach Martin Schulz vor den Jusos – die sich strikt gegen ein neues Bündnis mit der Union aussprechen. Applaus gab es für den Parteichef dennoch.

Der Nachwuchs war verärgert. Im einstigen E-Werk von Saarbrücken hatten sich 297 Delegierte des Bundeskongresses der Jungsozialisten versammelt - und es herrschte Hochspannung. Eigentlich hatten die Junggenossen den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz begeistert feiern wollen. Schließlich hatte Schulz nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einer neuen großen Koalition eine klare Absage erteilt, ein zweites Mal schon. Aber nun, fünf Tage danach, sah plötzlich alles anders aus: Viele Jusos erfuhren erst nach der Ankunft an der Saar, dass die SPD nun wieder zu Gesprächen mit der Union bereit war.

Als Schulz am Abend, verspätet und hustend, vor die Jusos trat, wusste er, was ihn erwartete. Die Parteijugendlichen - immerhin die Vertretung von 76.000 SPD-Mitgliedern unter 35 Jahren - hatten sich in zahlreichen Reden gegen die große Koalition positioniert. Unisono wiederholten sie ihr Credo, die Partei müsse sich in der Opposition inhaltlich und personell erneuern. Schulz zeigte sich demütig und zerknirscht, was das historisch schlechteste Wahlergebnis angeht, das die Sozialdemokraten im September mit 20,5 Prozent einfuhren: "Ich habe das Wahlergebnis zu verantworten und zu vertreten." Zugleich hatte er aber zwei wesentlichen Botschaften mitgebracht. 

"Oder machen wir es nicht?"

Erstens sei es noch zu früh, die große Koalition abzulehnen: Zunächst einmal müsse er ja am Donnerstag die Gespräche mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und mit CSU-Chef Horst Seehofer führen. Und dann müsse man in aller Ruhe nachdenken. Zweitens kreiste Schulz in seiner Rede immer wieder um die Frage, ob man nur die Änderung von Zuständen fordern darf - oder ob man nicht die Chance zu Veränderungen nutzen müsse, wenn sie sich einem böten. Letztlich laufe alles auf die Frage hinaus: "Machen wir es auch, wenn wir die Machtmittel dazu bekommen oder machen wir es nicht?" Da wurde es still im E-Werk, mancher Delegierte fand das dann doch zu pragmatisch.

Opposition sei leicht, weil man da nicht gestalten müsse - setzte Schulz nach. Und das habe er als sozialdemokratischer Oppositionsführer im Europaparlament wirklich lange genug erlebt, berichtete er. Nur leider habe er in dieser Funktion Vieles nicht erkämpfen oder verhindern können, was Europa besser gemacht hätte. "Für das Erkämpfen brauchst du aber Mehrheiten. Und wenn du sie hast, dann musst du sie nutzen", fasste er zusammen.

"Tsipras teilt nicht zwingend eure Auffassung"

Und wieder ging ein leichtes Raunen durch den Saal. Schließlich verwies Schulz auch noch darauf, dass es Politiker anderer EU-Staaten gebe, die große Angst beispielsweise vor einem möglichen deutschen Finanzminister Christian Lindner (FDP) hätten. Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras habe ihm mitten in diese GroKo-Diskussion eine SMS geschickt. Darüber könne er nicht mehr sagen - nur so viel: "Tsipras teilt nicht zwingend eure Auffassung."

Mehr als artig bedankte sich Schulz für den Einsatz der Jusos im Wahlkampf: "Das ist jetzt keine Einschleimung: Ich will mich bei euch für diese wunderbare Unterstützung aus ganzem Herzen bedanken." Und die scheidende Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann - die der Parteiführung in Sachen Groko noch "Hasenfüßigkeit" vorgeworfen hatte und von einem "Todesstoß" für die Glaubwürdigkeit der Partei sprach - lobte Schulz ganz besonders. Beim nächsten Parteitag in zwei Wochen werde er sie für einen Sitz im Präsidium vorschlagen.

Langer Applaus

Anschließend wiederholte der neue Juso-Chef Kevin Kühnert (28) noch einmal die Ablehnung jeder großen Koalition - gefolgt von zahlreichen anderen Rednern. Aber es gab keine Feindseligkeit - anders als beispielsweise 2013 in Nürnberg, als Sigmar Gabriel gleichfalls im Streit um die große Koalition es fast zum Eklat mit dem Parteinachwuchs kommen ließ. Nach eineinhalb Stunden war auch kein Junggenosse böse, als Parteichef Schulz um Dispens bat: "Ich kann nicht mehr. Ich habe jetzt derartig meinen Husten unterdrückt, ich muss ins Bette." Er verließ die Konferenz begleitet von langem Applaus und von Wünschen für gute Besserung.

(csi/dpa)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Martin Schulz bei den Jusos: "Wenn Du sie hast, dann musst Du sie nutzen"


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.