1000 Soldaten: Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan
zuletzt aktualisiert: 24.06.2008 - 09:22Berlin (RPO). Die Bundesregierung stockt das Afghanistan-Kontingent der Bundeswehr um 1000 Soldaten auf. Die Obergrenze der Bundeswehr für den Einsatz soll im Herbst auf 4.500 Soldaten angehoben werden. Das teilten Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan am Dienstag in Berlin mit.
Eine Ausweitung des Einsatzes auf den Süden des Landes werde es aber nicht geben. Das Mandat solle bis Dezember 2009 verlängert werden, erklärten sie weiter. Damit soll eine mögliche weitere Verlängerung durch das Parlament nicht mit der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres kollidieren.
Die Begründung für die Ausdehnung der Mandatsdauer auf 14 Monate besteht im wesentlichen darin, dass voraussichtlich im Oktober 2009, wenn die reguläre Verlängerung anstehen würde, ein neuer Bundestag zwar gewählt ist, sich aber noch nicht konstituiert hat, so dass das Parlament in der bereits abgewählten Zusammensetzung über die Präsenz der Soldaten in Afghanistan entscheiden würde. Im Dezember dagegen sollten die Verhältnisse klar sein.
Flexibilität im deutschen Einsatz
Jung betonte, mit der Mandatserweiterung werde für die notwendige Flexibilität im deutschen Einsatz gesorgt. Zugleich kündigte er an, dass das Anti-Terror-Mandat "Operation Enduring Freedom" von derzeit 1400 auf 800 Soldaten abgesenkt werde. Nicht verringert werden soll allerdings die Anzahl von 100 KSK-Soldaten, die in Afghanistan zum Schutz auch der deutschen Isaf-Soldaten zum Einsatz kommen. In dem neuen Mandat, das im Herbst vom Kabinett beschlossen werden soll, wird es laut Jung zudem eine "Klarstellung" zum Einsatz von 40 Fernmeldern im Süden Afghanistans geben.
Mit der Aufstockung des Kontingents soll die Bundeswehr größeren personellen Spielraum bekommen. Die Bundeswehr ist in insgesamt acht verschiedenen Stützpunkten eingesetzt. Ab 1. Juli stellt Deutschland die schnelle Eingreiftruppe zum Schutz der Afghanistan-Schutztruppe ISAF, die zuvor von Norwegen gestellt worden war.
Reinhold Robbe, Wehrbeauftragte des Bundestags, verteidigte die geplanten neuen Mandatsobergrenzen schon am Montag. Es gebe aus seiner Sicht bereits jetzt einen Fehlbedarf von 300 bis 400 Soldaten. Zudem werde zu wenig reflektiert, dass die Bundeswehr im Zuges des Isaf-Einsatzes an acht Stützpunkten in der Region vertreten sei. Jung wollte am Dienstagmorgen über Einzelheiten zum zukünftigen Engagement der Bundeswehr am Hindukusch informieren.
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