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Jürgen Trittin im Interview: "Mehr ziviles Engagement"
Berlin (RP). Interview Jürgen Trittin (Grüne) zu Afghanistan.
Ticken Basis und Grünen-Spitze beim Thema Afghanistan unterschiedlich?
Trittin Das weiß ich nicht. Aber wir haben ja in der Bundestagfraktion letztes Jahr einen deutlichen Kurswechsel vorgenommen. Wir haben gesagt: Man muss die Operation Enduring Freedom (OEF) beenden, das zivile Engagement verstärken und den militärisch-zivilen Ansatz von ISAF fortsetzen. Dies wurde im Grunde auch auf dem Parteitag in Köln bestätigt. Ich glaube, dass wir für eine solche Linie auf dem Sonderparteitag eine gute Chance haben. Wir haben diese Position erst jüngst im Bundestag mit dem Antrag, die Bundesregierung möge sich für eine Beendigung von OEF einsetzen, unterstrichen.
Wird jetzt Ihr Sonderparteitag eine Selbsterfahrungsgruppe, bei der man sich nur versichert ...
Trittin ...nein! Es gibt ein einfaches Motiv: Die Kreisverbände haben gesagt: Es geht um eine so wichtige Entscheidung, dass die Fraktion das nicht alleine entscheiden darf.
Finden Sie das lästig oder gut?
Trittin Das finde ich grün.
Was wird mit den Tornados?
Trittin Wir als Bundestagsfraktion wollen, dass die Bundesregierung einen deutlichen Evaluierungsbericht präsentiert. Der muss vor dem Sonderparteitag vorliegen. Bei unserem Besuch in Afghanistan haben wir festgestellt, dass dieser Einsatz bei weitem nicht das leistet, was vorher behauptet wurde.
Warum ist deutsches Engagement in Afghanistan überhaupt wichtig?
Trittin Man kann sich Afghanistan ja mal so vorstellen, wie es ursprünglich gewesen ist. Unter den Taliban war es ein Ursprungsland von mehreren Millionen Flüchtlingen, die in Pakistan, Usbekistan und im Iran lebten. Afghanistan war Ausgangspunkt terroristischer Aktivitäten bis zu den Anschlägen aufs World Trade Center. Afghanistan wieder von Afghanen regieren zu lassen, ist das Ziel des internationalen Einsatzes.
Die Linkspartei kann ihre Position in einem Wort darlegen: „Nein“...
Trittin Diese Position ist unverantwortlich. Die Linkspartei hat keine Antwort auf die Frage: Was passiert, wenn man jetzt die ISAF abzieht? Dann müsste man sämtliche Helfer aus dem Polizeiprojekt und insbesondere alle humanitären Helfer sofort abziehen. Im übrigen müsste man noch die Nachbarn überreden, dass sie erneut ein paar Millionen Flüchtlinge aufnehmen.
Margarete von Ackeren führte das Gespräch.
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