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Umfrage
Mehrheit hält Steinmeier für besten SPD-Kanzlerkandidaten

Das ist Frank-Walter Steinmeier
Das ist Frank-Walter Steinmeier FOTO: dpa, Hannibal Hanschke
Berlin. Einer neuen Umfrage zufolge halten die Deutschen mehrheitlich den aktuellen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für den geeigneten Kanzlerkandidaten der SPD.

Wie der ARD-Deutschlandtrend ergab, bezeichneten 58 Prozent der Befragten Steinmeier als guten Anwärter. Die Zustimmungsquote für Parteichef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel liegt bei 31 Prozent, die für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bei 26 Prozent. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz kommt auf 25 Prozent, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf 16 Prozent.

In der Wählergunst kann die SPD leicht zulegen, wie die Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap ferner zeigt. So erreichen die Sozialdemokraten 21 Prozent (plus ein Punkt). Die Union (32 Prozent) und die Grünen (zwölf Prozent) verlieren dagegen jeweils einen Punkt. Für die AfD entscheiden sich unverändert 15 Prozent der Wähler, für die Linke neun Prozent (plus ein Punkt) und für die FDP sieben Prozent (plus ein Punkt).

Traditionell hat bei den Sozialdemokraten der Parteivorsitzende das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur. Die SPD-Parteisatzung sieht aber auch die Möglichkeit eines Mitgliederentscheids vor.

Wie kann sich die SPD-Basis an der Kandidatenkür beteiligen?

Die Möglichkeit einer Urwahl gibt es in der SPD seit dem Wiesbadener Parteitag vom November 1993. Die direkte Beteiligung der Mitglieder wurde im Zuge der Parteireform vom Dezember 2011 nochmals gestärkt. Seitdem ist auch die Stimmabgabe per Briefwahl möglich, das Quorum für Mitgliederentscheide wurde deutlich gesenkt. Die Beteiligung von einem Fünftel aller Mitglieder reicht aus, damit ein Entscheid wirksam wird.

Bei der Aufstellung von Kandidaten für öffentliche Ämter wie Abgeordnete, Bürgermeister oder Landräte sowie bei parteiinternen Vorstandswahlen ist eine Mitgliederversammlung gesetzlich vorgeschrieben. Laut SPD-Satzung kann auch der Kanzlerkandidat durch einen verbindlichen Mitgliederentscheid gewählt werden. Voraussetzung dafür ist, dass mindestens zehn Prozent der Mitglieder dies beantragen beziehungsweise der Parteivorstand, ein Parteitag oder zwei Fünftel der Bezirksvorstände einen entsprechenden Beschluss fassen.

Nichtmitglieder können ebenfalls an der Kandidatenauswahl mitwirken. Dafür muss aber der Vorstand oder ein Parteitag grünes Licht geben.

Hat die SPD schon einmal über einen Kanzlerkandidaten abstimmen lassen?

Nein. Allerdings war die Wahl von Rudolf Scharping 1993 per Mitgliederentscheid zum SPD-Vorsitzenden in dieser Frage richtungsweisend: Der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident trat bei der Bundestagswahl im darauffolgenden Jahr gegen Helmut Kohl an. Scharping hatte sich damals gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durchgesetzt.

Auf Landesebene sind derzeit drei SPD-Regierungschefs im Amt, die sich in einer Urwahl gegen innerparteiliche Konkurrenz durchgesetzt haben. In Niedersachsen und Schleswig-Holstein wurden die von der Basis aufgestellten Stephan Weil und Torsten Albig zu Ministerpräsidenten gewählt. Darüber hinaus wurde Michael Müller als Nachfolger von Klaus Wowereit im Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin im Rahmen eines Mitgliedervotums nominiert.

Was ist der Stand der SPD-Personaldebatte?

Die SPD will ihren Kanzleranwärter nach derzeitiger Planung erst im Frühsommer 2017 küren. Angesichts schlechter Umfragewerte von rund 20 Prozent gibt es bei den Genossen aber Zweifel, dass Gabriel der richtige Mann für die Spitzenkandidatur ist. Im "Spiegel" erklärte der Parteichef nun, es wäre "hervorragend", wenn es im nächsten Jahr "zwei oder drei" Bewerber für die SPD-Spitzenkandidatur gäbe.

Als mögliche Alternativen sind Europaparlamentspräsident Martin Schulz, Arbeitsministerin Andrea Nahles oder Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Gespräch. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der ebenfalls gehandelt wird, erteilte einem Konkurrenzkampf eine Absage. Der SPD-Vorsitzende sei "der natürliche Kanzlerkandidat", sagte er. Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel bezweifelte, dass überhaupt mehrere Kandidaten Interesse hätten. Er selbst stehe jedenfalls nicht zur Verfügung, ließ der Chef der Hessen-SPD wissen.

(felt/REU)
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