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Türkei-Reise
Merkel bekräftigt Forderung nach Integration

Eklat 2009: Erdogans wütender Abgang in Davos
Eklat 2009: Erdogans wütender Abgang in Davos FOTO: AP
Berlin (RPO). Vor ihrem Besuch in der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel  die Forderung nach einer Integration der in Deutschland lebenden Türken bekräftigt. "Wir wollen, dass sich Menschen, die über viele Generationen bei uns leben, in dieses Land integrieren", sagte Merkel am Samstag in ihrem Video-Podcast.

Dabei gehe es nicht um "Assimilation oder die Aufgabe der eigenen Heimat". Es bedeute vielmehr Teilhabe am gesellschaftlichen Erfolg sowie am Arbeits- und Familienleben. "Das bedeutet natürlich, dass die deutsche Sprache erlernt wird und die deutschen Gesetze eingehalten werden", sagte Merkel.

Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan war zuvor mit seiner Forderung nach türkischen Gymnasien in Deutschland auf breite Ablehnung bei Politikern, Lehrern und türkischstämmigen Deutschen gestoßen.

Merkel hatte dazu der "Passauer Neuen Presse" gesagt, Jugendliche mit türkischen Wurzeln sollten "bei uns in deutsche Schulen gehen". Erdogan hatte seine Forderung mit den anhaltenden Sprachproblemen vieler der drei Millionen Türken in Deutschland begründet: "Hier hat Deutschland noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt. Man muss zunächst die eigene Sprache beherrschen, also Türkisch - und das ist leider selten der Fall."

Erdogan bestreitet Völkermord an Armeniern

Kurz vor der Abreise Merkels nach Ankara hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan unterdessen erneut bestritten, dass die Führung des Osmanischen Reichs einen Völkermord an den Armeniern verübt habe. "Von einem Völkermord an den Armeniern kann keine Rede sein", sagte Erdogan in einem am Samstag veröffentlichten Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel".

Ausgangspunkt ist ein Massaker an Armeniern in der Türkei am Ende des Ersten Weltkriegs. Zahllose Armenier wurden im damaligen Osmanischen Reich vertrieben und getötet. Nach armenischen Angaben starben bis zu 1,5 Millionen Menschen. Die Türkei hält die Zahlen für völlig übertrieben und bestreitet, dass es ein Völkermord war. Zuletzt hatte ein Resolutionsentwurf des US-Kongresses für Spannungen zwischen den USA und der Türkei gesorgt, in der die Tötung der Armenier als Völkermord bezeichnet wird.

Erdogan distanzierte sich mit seinen Äußerungen auch von der Wortwahl des US-Präsidenten Barack Obama, der als Senator 2008 ausdrücklich von einem Genozid gesprochen hatte. "Wenn er dieses Wort benutzt hat, dann war das auch von ihm ein Fehler. Ein Wort wird nicht dadurch richtiger, dass es ein Präsident verwendet", wird Erdogan zitiert. Der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses habe Anfang März "auf Befehl der armenischen Diaspora" den Beschluss" gefasst, der "die Ereignisse von 1915 als Genozid bezeichnet", wird Erdogan zitiert.

Indirekt drohte Erdogan dem Bericht zufolge erneut damit, illegal in der Türkei lebende Armenier auszuweisen: "Wir wenden uns an die armenische Diaspora und jene Länder, die die Diaspora unterstützen: Es gibt in der Türkei Armenier, die Staatsbürger sind, und solche, die illegal in unserem Land leben. Bis heute haben wir die Frage der Ausweisung nicht in Betracht gezogen, aber wenn die Diaspora weiterhin Druck macht, könnten wir uns dazu imstande sehen."

Auch der Iran steht auf der Tagesordnung

Merkel besucht am Montag zum ersten Mal seit vier Jahren wieder die Türkei. Zunächst will sie Erdogan in Ankara treffen. Am Dienstag besucht sie Istanbul und die Hagia Sophia.

Neben der Stärkung der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit beider Länder stehen auch Gespräche über außenpolitische Fragen wie die Zukunft des Friedensprozesses im Nahen Osten und die Beziehungen zum Iran auf der Tagesordnung, wie die Kanzlerin in ihrer wöchentlichen Videobotschaft ankündigte. Deutschland trete dafür ein, dass "wir auch über Sanktionen nachdenken", wenn der Iran nicht endlich Transparenz in den Fragen der Nuklearenergie zeige, sagte Merkel.

Erdogan sprach sich in dem "Spiegel"-Interview im Konflikt um das iranische Nuklearprogramm gegen Sanktionen und für weitere Gespräche aus. Die bisherigen Sanktionen seien wirkungslos geblieben: "Gelangen jetzt etwa keine amerikanischen, keine deutschen Waren nach Iran? Auf indirektem Wege schon. Natürlich gibt es Mercedes in Iran. Es gibt Peugeot. Ich spreche gern offen. Ich hasse es, in der Politik Dinge zu verstecken. Was wir hier brauchen, ist: Diplomatie, Diplomatie, Diplomatie."

(AFP/AP)
 
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