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Rösler will Arzneimittelmarkt umbauen
Merkel gegen "schnelle" Kopfpauschale

Das ist Philipp Rösler
Das ist Philipp Rösler FOTO: dapd
Köln (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine baldige Einführung einer Kopfpauschale im Gesundheitswesen ab. "Der Begriff Kopfpauschale führt in die Irre", sagte Merkel in einem Interview. Unterdessen plant das Bundesgesundheitsministerium laut Medienbericht angeblich einen radikalen Umbau des milliardenschweren Arzneimittelmarktes.

Merkel schiebt das Thema Kopfpauschale in die Zukunft: In dieser Legislaturperiode gehe es darum, mit den steigenden Kosten im Gesundheitswesen anders umzugehen als bisher, also nicht die Arbeit in Deutschland weiter zu verteuern. Die Koalition konzentriere sich auf die Zeit bis 2013. "Wir gehen also bei einer Veränderung schrittweise vor und müssen nicht schon alle Unterschiede, die es mit der FDP-Programmatik auf lange Frist gibt, auflösen", sagte Merkel gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Hartz-IV-Sätze für Kinder werden geprüft

Zu den Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den "Hartz IV"-Sätzen für Kinder sagte Merkel, die Bundesregierung werde prüfen, ob der Bedarf von Kindern nicht nur durch Transferleistungen, sondern auch durch Sachleistungen wie schulische Angebote abgegolten werden könne. Zur künftigen Höhe der Sätze brauche das Kabinett die Auswertung der aktuellen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, die im Sommer vorliegen solle.

Arzneimittelmarkt soll umgebaut werden

Das Bundesgesundheitsministerium plant angeblich einen radikalen Umbau des milliardenschweren Arzneimittelmarktes. Das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete vorab, eine von Ressortchef Philipp Rösler (FDP) eingesetzte Expertengruppe des Ministeriums habe ein Konzept vorgelegt, um Kosten für innovative Arzneimittel einzudämmen. Wie in anderen Ländern üblich, sollen die Hersteller künftig mit den Krankenkassen über niedrigere Arzneimittelpreise verhandeln.

Laut den internen Berechnungen sollten mindestens zwei Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden, schrieb das Blatt. Die Pharmahersteller sollten parallel mit der Zulassung eines Präparats eine von ihnen selbst finanzierte wissenschaftliche Studie vorlegen, aus der hervorgeht, für welche Patienten und Erkrankungen ein zusätzlicher medizinischer Nutzen besteht. Die Hersteller sollten zeigen, ob es vergleichbare Medikamente gibt oder ob das neue Arzneimittel ein Solist ist.

Für die Medikamente mit Alleinstellungsmerkmal solle jede Krankenkasse mit dem Hersteller über einen niedrigeren Preis verhandeln, schrieb das Magazin. Der Spitzenverband der Krankenkassen könne Rahmenverträge erarbeiten und die Versicherungen die Details mit den Firmen aushandeln. Bei einer Einigung bleibe den Pharmaunternehmen eine Kosten-Nutzen-Bewertung durch das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen erspart, dessen Bewertung mitunter bewirkt, dass ein Präparat nicht mehr von den Kassen bezahlt wird. Im Extremfall droht der Industrie ein festgesetzter Höchstpreis. Die Regelungen sollten auch für bereits im Markt befindliche Präparate gelten.

(DDP/felt)
 
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