Bundeskanzlerin Merkel äußert sich heute ab 11 Uhr zum Thema Afghanistan. Foto: AP, AP
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Zu Afghanistan: Merkel gibt Regierungserklärung ab
Berlin (RPO). Mit einer Regierungserklärung stellt sich Kanzlerin Angela Merkel heute (Dienstag) der massiven Kritik nach dem von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff in Afghanistan. Merkel wird ab 11.00 Uhr vor dem Bundestag die Afghanistan-Politik der Regierung verteidigen.
Vor allem Verteidigungsminister Franz Josef Jung steht nach dem Einsatz vom Freitag, bei dem nach unbestätigten Berichten auch zahlreiche Zivilisten getötet wurden, unter Druck. Die Oppositionsparteien, aber auch der Koalitionspartner SPD werfen dem CDU-Politiker Versagen in der Informationspolitik nach dem Vorfall vor.
Jung hatte zunächst ungeachtet einer ungesicherten Informationslage kategorisch verneint, dass es auch zivile Opfer gegeben hat. Am Montag schloss er dies dann nicht mehr aus.
Die Linkspartei hat ebenfalls für Dienstag zu einer Protestkundgebung gegen den Afghanistan-Krieg aufgerufen. Vor dem Brandenburger Tor will am späten Nachmittag unter anderem Fraktionschef Oskar Lafontaine sprechen.
Die Linkspartei ist als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Quelle: RTR/csr
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