Will die Beziehungen zur Russland normalisieren: Angela Merkel. Foto: AP, AP
"Kein Kurs zu erkennen": Merkel: SPD ist zerrissen
Berlin (RPO). Angela Merkel (CDU) sieht die SPD uneinig in allen entscheidenden Fragen. Die Bundeskanzlerin erklärte, sie könne bei den Sozialdemokraten keinen Kurs erkennen. Tatsache sei aber, dass sie in allen wichtigen Fragen zerrissen ist.
Merkel bezweifelte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vor allem, ob die SPD sich dauerhaft von der Linkspartei abgrenzen wird. Entscheidend werde sein, ob die neue Spitze der SPD eine klare Abgrenzung zur Linkspartei schaffe. Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei würde die Glaubwürdigkeit der SPD nachhaltig erschüttern.
Die CDU will nach Aussagen ihres Generalsekretärs Ronald Pofalla bei der Abgrenzung von der Linkspartei keine neue "Rote-Socken-Kampagne" starten. "Wir als CDU haben großen Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in den neuen Ländern. Das gilt ausdrücklich für die Zeit vor und nach dem Fall der Mauer", sagte Pofalla der "Leipziger Volkszeitung" laut Vorabbericht. "Die roten Socken sind im Archiv und bleiben auch dort", versicherte er.
Im Bundestagswahlkampf 1994 hatte die Union mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit von SPD und PDS vor "roten Socken" gewarnt. Pofalla kündigte an, diesmal werde die CDU die Linkspartei inhaltlich hart stellen. "Demagogen wie Lafontaine versprechen Freibier für alle, haben aber keine Konzepte für eine verantwortungsvolle Politik", sagte er.
Das ungeklärte Verhältnis zur Linkspartei sei die Hauptursache für die Krise der SPD, sagte Pofalla. "Das wiederholte Auswechseln des Spitzenpersonals hilft dabei wenig", sagte er.
Die Bundesbürger sehen die Erfolgsaussichten der neuen SPD-Doppelspitze aus Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und dem künftigen Parteivorsitzenden Franz Müntefering skeptisch. Die Zeitung "Bild am Sonntag" berichtete vorab unter Berufung auf eine Emnid-Umfrage, 53 Prozent beurteilten die Chancen des Duos, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abzulösen, als "eher gering".
18 Prozent sahen sogar nur "sehr geringe" Möglichkeiten. 72 Prozent trauten Müntefering und Steinmeier zudem nicht zu, dass sie mit der SPD wieder auf das Ergebnis der Bundestagswahl 2005 kommen. Alt-Kanzler Gerhard Schröder hatte damals als Spitzenkandidat 34,2 Prozent der Stimmen erreicht.
Emnid befragte den Angaben zufolge am 10. und 11. September 1000 Personen.
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Quelle: afp
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