Ölkrise durch Pipeline-Blockade Merkel stellt Atomausstieg in Frage
Frankfurt/Minsk (RPO). Nach der Blockade der wichtigsten Öl-Pipeline von Russland nach Westeuropa hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den geplanten Ausstieg aus der Atomenergie in Frage gestellt. "Man muss sich auch überlegen: Was für Folgen hat es, wenn wir Kernkraftwerke abschalten?" sagte sie in einem Interview.
Für die nächsten Jahre wird die Abschaltung der betagten Atomkraftwerke Biblis A (2007) und Biblis B (2009), Neckarwestheim 1 (2008) und Brunsbüttel (2009) erwartet. Nach dem unter Rot-Grün verabschiedeten Atomgesetz ist es möglich, Strommengen von jüngeren auf ältere Kraftwerke zu übertragen, allerdings nur mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums.
Merkel erklärte, in den jüngsten Problemen beim Transit von Öllieferungen aus Russland sehe sie eine Bestätigung, "dass wir einen umfangreichen, ausgewogenen Energiemix in Deutschland brauchen". Es sei auch klug, sich nicht einseitig von einem Lieferanten abhängig zu machen. Deshalb müsse man auch über die Lagerung von verflüssigtem Erdgas in Deutschland nachdenken. Dabei wies sie auf den Bau eines großen Terminals in Wilhelmshaven hin. Als weitere Möglichkeiten nannte Merkel den Ausbau erneuerbarer Energien sowie das Energiesparen.
Die Bundeskanzlerin kündigte an, dass sie am 21. Januar zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau reisen werde. In ihrer Eigenschaft als EU-Ratspräsidentin wolle die Bundesregierung einen Beitrag leisten, um das geplante EU-Russland-Abkommen auf den Weg zu bringen.
Auch habe Weißrussland zu keinem Zeitpunkt die Pumpen eingestellt, erklärte Kostjuschenko. "Alle Fragen müssen den Russen gestellt werden", fügte er hinzu. Auch das Außenministerium in Minsk erklärte, dass Weißrussland nicht für den Druckabfall in der Pipeline verantwortlich sei. Zugleich kündigte das Ministerium Gegenmaßnahmen an, da Weißrussland durch die Blockade wirtschaftlich geschädigt werde.
Der Lieferstopp betrifft die Ukraine, Polen und Deutschland. Die Bundesrepublik bezieht ein Fünftel seiner jährlichen Ölimporte aus der 3.000 Kilometer langen Leitung. Die Bundesregierung appellierte an beide Seiten, ihrer Verpflichtung zur Lieferung nachzukommen.
