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Polens Präsident in Berlin: Merkel und Kaczynski betonen gute Beziehugen
Berlin (rpo). Deutschland und Polen wollen ihre derzeit etwas abgekühlte Beziehung verbessern. Beim Antrittsbesuch des polnischen Präsidenten in Berlin betonten er und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), es werde einen offenen Dialog über Probleme geben. Beide hoben ferner die freundschaftlichen Beziehungen hervor. Streitpunkte zwischen den Ländern sind die deutsche-russische Gas-Pipeline und das geplante Zentrum gegen Vertreibungen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der polnische Präsident Lech Kaczynski wollen in den deutsch-polnischen Beziehungen den Blick nach vorne richten. "Ich komme nach Deutschland 61 Jahre nach dem Krieg. Ich glaube, es ist an der Zeit, gewisse Dinge abzuschließen", sagte Kaczynski zum Auftakt seines Antrittsbesuchs in Berlin. "Ich komme hierher mit Hoffnung." Merkel bezeichnete den Besuch als "Auftakt einer neuen Etappe auch weiterer guter Beziehungen zwischen Deutschland und Polen".
Das Verhältnis beider Länder ist in den vergangenen Jahren vor allem durch Entschädigungsforderungen Vertriebener an Polen und den Streit um ein "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin belastet worden. Als weiteres Streitthema kam vor einem halben Jahr das deutsch-russische Abkommen über den Bau einer Pipeline durch die Ostsee hinzu. Polen und die baltischen Staaten wurden bisher nicht an dem Projekt beteiligt.
Merkel plädierte vor ihrem Treffen mit Kaczynski für eine "vertrauensvolle und offene Aussprache". Damit könne die Grundlage dafür gelegt werden, "dass das deutsch-polnische Verhältnis eng sein wird und von Freundschaft und Kooperationsgeist getragen sein wird". Auch Kaczynski sprach sich für einen offenen Umgang mit Problemen aus. "Ich bin zutiefst überzeugt, dass Polen und Deutschland gute Beziehungen brauchen."
Kritik an Pipeline und "Zentrum gegen Vertreibungen"
Noch kurz vor seinem Deutschlandbesuch hatte der polnische Präsident in mehreren Interviews Kritik an der Bundesregierung geäußert. Die Gaspipeline bezeichnete er als "Widerspruch zu den vitalen Interessen Polens". Seine Gespräche mit Merkel darüber seien bisher "nicht konstruktiv" gewesen.
Bei ihrem Antrittsbesuch in Warschau Anfang Dezember hatte die Kanzlerin Polen die Anbindung an die Pipeline in Aussicht gestellt. Mit dem neuen polnischen Ministerpräsidenten Kazimierz Marcinkiewicz verständigte sie sich auf die Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zu dem Thema.
Zudem vereinbarten beide eine Fortsetzung des Dialogs über die Erinnerung an Vertreibungen im 20. Jahrhundert. Der deutsche Kulturstaatsminister Bernd Neumann und der polnische Kulturminister Kazimierz Ujazdowski führten dazu in der vergangenen Woche erste Gespräche.
Kaczynski hatte sich vor seinem Deutschlandbesuch skeptisch zu dem bereits 2003 von seinem Vorgänger Aleksander Kwasniewski und dem damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau vereinbarten Dialog geäußert: "Zu einem Dialog braucht man zwei, und das Problem besteht darin, dass die Parteien unterschiedlicher Meinung sind. Das ist alles, was ich dazu sagen möchte."
Treffen mit Köhler
Kaczynski war am 23. Dezember als polnischer Präsident vereidigt worden. Merkel hatte ihn drei Wochen zuvor bei ihrem Antrittsbesuch in Warschau getroffen.
Der polnische Präsident sollte am Nachmittag von Bundespräsident Horst Köhler empfangen werden. Am Donnerstag will er einen Vortrag zum Thema "Solidarisches Europa" in der Berliner Humboldt Universität halten.
Quelle: afp
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