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Bis Ende 2010: Merkel will Kurzarbeit verlängern
Berlin (RPO). Die bis Ende des Jahres befristete Möglichkeit zur Kurzarbeit soll nach Plänen von Kanzlerin Angela Merkel bis Ende 2010 verlängert werden. Die Vorstellungen über die Frage der Verlängerungsdauer gingen allerdings noch "etwas auseinander", sagte Merkel am Dienstag beim Deutschen Arbeitgebertag in Berlin. "Ich kann mir gut vorstellen, dass wir das Ganze für ein Jahr machen und mit der Dauer von 18 Monaten", fügte sie hinzu.
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Merkel unterstrich, 2010 und 2011 müsse alles getan werden, um das Wachstum zu unterstützen und Kriseninstrumente zu verlängern. Allerdings wandte sie sich gegen weiter gehende Forderungen aus dem Arbeitgeberlager. "Prüfen werden wir alles, aber wir müssen schon aufpassen, dass wir nicht in Dauersubventionierungen hineinkommen, aus denen wir nie wieder herauskommen", sagte die Kanzlerin.
Zur Ankurbelung der Kreditvergabe der Banken werde die Regierung einen "Kreditmediator" einsetzen, nötig sei aber auch ein Engagement der Länder. Derzeit gebe es "eine Kreditklemme oder sehr, sehr schwierige Kreditbedingungen im Mittelstand", räumte Merkel ein. "Wir sehen die Probleme, müssen aber aufpassen, dass wir nicht langfristig die Einführung von Basel II konterkarieren", warnte die Bundeskanzlerin.
Skeptisch zeigte sie sich gegenüber Ideen, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Zuge des Deutschlandfonds in die Rolle einer Art Hausbank zu drängen. Weil Antragstellung und Bearbeitung beim Deutschlandfonds oft sehr lange dauerten, sei die Regierung mittlerweile dazu übergegangen, Globaldarlehen der KfW aus Mitteln des Deutschlandfonds an die Hausbanken zu geben. Erste Verhandlungen hierzu liefen.
Ungeachtet einiger derzeitiger Konjunkturaufhellungen befinde sich die Wirtschaft nach wie vor "in einer extrem kritischen Zeit", sagte Merkel. Die Entwicklung zu prognostizieren, sei nahezu unmöglich. Die Kanzlerin unterstrich, für den erfolgreichen Weg aus der Krise werde es entscheidend sein, weltweit abgestimmte Strategien für den Ausstieg aus den konjunkturstützenden Maßnahmen zu finden.
Quelle: DDP/seeg
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