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Deutscher Einsatz: Merkel zu Krisenhilfe im Kongo oder Sudan bereit
Berlin (rpo). Deutschland ist nach Worten von Bundeskanzlerin Merkel dazu bereit, sich gegen den Bürgerkrieg im Kongo oder den Völkermord im Sudan zu engagieren. Die Kanzlerin knüpft diese Einsätze jedoch an Bedingungen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bereitschaft Deutschlands bekräftigt bei der Konfliktbewältigung in Afrika zu helfen. Für einen Einsatz deutscher Soldaten im Kongo formulierte die CDU-Politikerin allerdings Bedingungen. So müsste eine mögliche Mission der EU befristet und räumlich beschränkt sein. Darin seien sich die EU-Verteidigungsminister einig, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem Kommissionschef der Afrikanischen Union (AU), Alpha Oumar Konaré.
Merkel sagte, im Kongo bestehe erstmals seit Jahrzehnten die Chance Wahlen abzuhalten. Diese sollten sicher ablaufen, dazu könne die Europäische Union und damit auch Deutschland einen Beitrag leisten.
Zur Lage in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur sagte Merkel, es müssten "energische Anstrengungen unternommen werden, um den politischen Verhandlungsprozess voran zu bringen". Die EU sei bereit sich zu engagieren, allerdings müssten auch Signale von der Afrikanischen Union kommen.
Merkel: Afrika ist der Kontinent der Zukunft
Die Bundeskanzlerin nannte Afrika den Kontinent der Zukunft. Wenn die bestehenden Probleme dort allerdings nicht vor Ort gelöst würden, kämen sie nach Europa.
Konaré nannte die Lage in Darfur dramatisch. Sie könne noch schlimmer werden. Er appellierte an die afrikanischen Staaten "sofort alle Mittel aufzubringen, um die Kämpfe einzudämmen". Dabei verschließe sich die AU nicht einer Partnerschaft mit Deutschland und den Vereinten Nationen, um die Kapazitäten der dort stationierten Friedenstruppe zu erhöhen.
AU-Truppe in Uno-Mission umwandeln?
Am Freitag entscheiden die Außenminister Afrikas bei einem Treffen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, ob die 7.000 Mann starke AU-Schutztruppe in eine größere Mission der Vereinten Nationen umgewandelt werden soll. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich Anfang Februar grundsätzlich dafür ausgesprochen. Die sudanesische Regierung hat sich wiederholt gegen den Einsatz von UN-Soldaten in ihrem Land ausgesprochen.
In Darfur kämpfen seit drei Jahren arabischstämmige Reitermilizen gegen die schwarzafrikanische Bevölkerung. Seit dem Ausbruch der Kämpfe Anfang 2003 kamen Schätzungen zufolge 180.000 Menschen ums Leben, zwei Millionen wurden aus ihren Dörfern vertrieben.
Debatte über Bundeswehr im Kongo
Mit einem Bundeswehreinsatz im Rahmen einer UN-Mission sollen die im Juni geplanten Präsidentschaftswahlen abgesichert werden. Medienberichten zufolge will Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) 500 Fallschirmjäger als Teil einer europäischen Truppe in das zentralafrikanische Land entsenden.
Dies wird vom Deutschen Bundeswehrverband äußerst skeptisch gesehen. "Die Sicherheitslage dort ist völlig unklar", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende, Ulrich Kirsch, der "Bild"-Zeitung. Er betonte: "Aber das Schlimmste wäre, gegen Kindersoldaten kämpfen zu müssen." Im Kongo sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen rund 30 000 Kindersoldaten am Bürgerkrieg beteiligt.
Die möglichen Risiken eines solchen Einsatzes sind aus Sicht Arnolds indes überschaubar. "Das Risiko für die EU-Soldaten wird von allen Beteiligten vor Ort als außerordentlich gering angesehen", sagte er. Die Soldaten müssten nicht einmal komplett in Kongos Hauptstadt Kinshasa eingesetzt werden, ein Teil könnte auch in Nachbarstaaten als schnell einsetzbare Reserve stationiert werden.
Quelle: afp
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