Raketenangriff auf Bundeswehrlager: Merkels bewegter Tag in Afghanistan
zuletzt aktualisiert: 06.04.2009 - 19:51Kundus/Berlin (RPO). Angela Merkel ist am Montag überraschend nach Afghanistan gereist. Bei ihrem Truppenbesuch hat sich die Bundeskanzlerin für eine starke Bundeswehrpräsenz am Hindukusch ausgesprochen. Rund 20 Minuten nach ihrem Besuch ist auf den Bundeswehrstützpunkt Kundus ein Raketenangriff verübt worden.
In Begleitung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) traf Merkel am Montagmorgen in Kundus ein. Die Reise war aus Sicherheitsgründen vorab nicht angekündigt worden.
Neue Strategie für Afghanistan
Merkels Reise folgt nur wenige Tage nach dem Nato-Gipfel in Straßburg, bei dem die Bündnis-Staaten auch eine neue Strategie für Afghanistan vereinbart hatten. Danach soll der Fokus künftig stärker als bislang auf dem Wiederaufbau des Landes liegen. Durch umfangreiche Hilfen für die afghanischen Sicherheitsbehörden soll es möglich werden, in den nächsten Jahren die internationalen Truppen schrittweise zurückzuziehen.
Ein Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai ist bei der zweitägigen Reise Merkels nicht vorgesehen. Merkel habe vor ihrem Abflug aber mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai telefoniert, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. Schwerpunkt der Reise sei, mit Soldaten zu sprechen und zivile Projekte zu besuchen.
Merkel: "Es gibt Hoffnung"
Beim Besuch des Regionalen Wiederaufbauteams der Bundeswehr in Kundus informierte sich Merkel über die dortige Sicherheitslage. Anschließend suchte sie den Ehrenhain auf, der an acht beim Einsatz in Kundus getötete deutsche Soldaten erinnert. Merkel sagte, dass die Bundeswehr auch im Norden Afghanistans eine gefährliche Mission erfülle. Nato-Partner werfen Deutschland immer wieder vor, dass es keine Soldaten in den besonders umkämpften Süden schickt.
Merkel informierte sich bei ihrem Besuch auch über die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen. Sie besuchte auch verwundete afghanische Polizisten, die in Kundus in einem Bundeswehr-Lazarett behandelt werden, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam mitteilte. Nach der Visite des Feldlagers Kundus zeigte sich Merkel zuversichtlich, dass weitere Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes erzielt werden könnten: "Es gibt Hoffnung", wurde die Kanzlerin zitiert. Die Sicherheitslage müsse aber weiter verbessert werden.
Im Bundeswehr-Hauptquartier in Masar-i-Scharif sagte Merkel, der Norden des Landes benötige auch in den kommenden Jahren den Einsatz deutscher Soldaten. Die Afghanen seien auch diesem Teil des Landes noch nicht in der Lage, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Die Bundeswehr ist mit 3500 Soldaten an der internationalen Afghanistan-Truppe Isaf beteiligt. Der Bundestag stimmte im vergangenen Jahr für eine Aufstockung des Kontingents auf bis zu 4500 Soldaten. Jung hatte erst Anfang März den deutschen Soldaten in Afghanistan einen Besuch abgestattet, Merkel war im November 2007 zum ersten Mal ins Land gereist.
Merkel machte den Angaben zufolge gegenüber Karsai auch deutlich, dass das von ihm unterzeichnete Ehegesetz für Schiiten nicht ihren Vorstellungen von Gleichberechtigung entspreche. Die Europäische Union und die USA hatten sich bei ihrem gemeinsamen Gipfel in Prag "in ernster Sorge" über das Gesetz gezeigt. Karsai ordnete bereits am Samstag eine Überprüfung der Regelung an. Das Außenministerium in Kabul teilte mit, das Gesetz sei noch nicht in Kraft getreten und werde geändert, sollte es mit den Rechten der Frau in Widerspruch stehen.
Anschlag nach Abflug
Nur etwa 20 Minuten nachdem Merkel aus dem Bundeswehrlager abreiste, wurden nach Angaben Stegs zwei Raketen auf das Camp abgefeuert. Laut Verteidigungsministerium wurde das Lager nicht direkt getroffen. Es war in den vergangenen Monaten mehrfach Ziel von Raketenangriffen.
Die zwei auf das Feldlager abgefeuerten Geschosse schlugen laut Einsatzführungskommando außerhalb des Geländes ein. Verletzte gab es bei dem Anschlag nicht. Ein Vertreter der Taliban sprach von einer "gezielten Attacke auf Angela Merkel" und behauptete, die Taliban hätten von dem unangekündigten Besuch der Kanzlerin gewusst.
Taliban-Angaben, der Angriff habe Merkel gegolten, wurden von Bundeswehrseite in Masar-i-Scharif als "Blödsinn" bezeichnet. Der Hubschrauber der Kanzlerin sei lange in der Luft gewesen, als die Raketen eingeschlagen seien.
Kritik an Merkels Reise
Der Linke-Verteidigungspolitiker Paul Schäfer rügte, Merkel wolle mit "symbolbeladenem Aktionismus" auf der Reise wettmachen, "was an tragfähigen Konzepten fehlt". Dass kein einziges politisches Gespräch eingeplant sei, zeige, "dass es der Kanzlerin vor allem darum geht, mit einem Fototermin vor malerischer Kulisse ihr Image aufzupolieren".
Für Merkel ist es die zweite Afghanistan-Visite in ihrer Amtszeit. Zuletzt hatte die Kanzlerin das Land im November 2007 besucht. Details zum Reiseverlauf und zum Programm des Besuchs wurden mit Verweis auf Sicherheitsgründe nicht genannt. Auch innerhalb der Bundesregierung gab es keine Abstimmung über die Reise. Außenamtssprecher Jens Plötner sagte, sein Ministerium habe "mehr oder weniger durch Zufall" von dem Besuch erfahren. Wann Merkel genau zurückkehrt, blieb ebenfalls unklar. Steg sagte, spätestens zur Kabinettssitzung am Mittwoch werde sie wieder in Berlin sein.
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