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Kommentar: Meseberger Nebel
Berlin (RP). Schön, dass sich Union und FDP wieder lieb haben. Schön auch, dass sich die Koalitionspartner in einer regierungsamtlichen Gruppentherapie auf Schloss Meseberg Treue geschworen haben.
Doch der barocke Schein trügt. Die Koalition aus Union und FDP traut sich nicht. Bei der für 2011 geplanten Steuerreform giften Liberale hinter den Kulissen gegen den "Verweigerer", Finanzminister Wolfgang Schäuble. Unionsleute lästern im Gegenzug über "liberale Wunschfänger". Der ehrgeizige CDU-Umweltminister Norbert Röttgen will dem schwächelnden Ressortkollegen Rainer Brüderle (FDP, Wirtschaft) die Energiekompetenz abluchsen. Harmonie sieht anders aus.
Und so ist Schwarz-Gelb nur drei Wochen nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags ziemlich weit entfernt von einer Wunschkoalition, wie Angela Merkel die Konstellation nannte.
Was fehlt, ist die Leitidee für die kommenden vier Jahre. Welche Wirtschaftsordnung soll Deutschland nach der Krise auf einen Wachstumspfad führen? Welche Antworten geben Union und FDP auf Klimawandel und Integrationsmisere? Mit der Harmonieklausur hat Merkel die Notbremse gezogen, um den Streit nicht eskalieren zu lassen. Nun muss sie Weichen stellen.
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Quelle: RP
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