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SPD-Krise in Hessen: Metzger behält ihr Mandat
Wiesbaden (RPO). Die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger wird ihr Landtagsmandat nicht niederlegen. Das teilte die hessische Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti nach einer vierstündigen Fraktionssitzung in Wiesbaden mit.
"Dagmar Metzger hat erklärt, dass sie ihr Mandat behält. Die Fraktion hat das zur Kenntnis genommen", sagte Andrea Ypsilanti in einem kurzen Statement vor den wartenden Journalisten. Die Entscheidung werde in der Fraktion weiter diskutiert. Laut Ypsilanti bekräftigte Metzger ihre Haltung während der Fraktionssitzung am Dienstag. Die Stimmung in der SPD-Fraktion sei gedrückt gewesen. Die anderen 41 Abgeordneten seien nicht begeistert gewesen über die Position Metzgers, sagte die hessische SPD-Chefin.
Ypsilanti hat die Pläne für eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung deshalb vorerst aufs Eis gelegt und angekündigt, sich bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 5. April nicht zur Wahl zu stellen. In Berlin begrüßte der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, die Nachricht aus Wiesbaden. "Die Debatte über das Verhältnis der SPD zur Linken ist für mich beendet", sagte Struck.
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Vor Beginn der Sitzung hatte die Darmstädterin Metzger ein kurzes Gespräch mit Landes- und Fraktionschefin Andrea Ypsilanti in deren Büro geführt. Ypsilanti und Metzger verließen danach einzeln und wortlos den Raum in Richtung Fraktion.
Nach ihrer Erklärung vom Freitag, Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin zu wählen, wenn dafür die Stimmen der Linken benötigt würden, war Metzger in den eigenen Reihen unter massiven Druck geraten. Sie wurde aufgefordert, ihr Landtagsmandat niederzulegen.
"Wir klären jetzt erst einmal unsere Befindlichkeiten", sagte Fraktionssprecher Frank Steibli zu der auf zwei Stunden angesetzten Sitzung. Man werde auch über die geplanten parlamentarischen Initiativen sprechen. Es bleibe dabei, dass Ypsilanti am 5. April nicht für das Ministerpräsidentenamt kandidiere. Dies sei unabhängig davon, wie sich Metzger entscheide.
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