Parlamentsgeschäftsführer will starken Mittelstand Die Union sucht ihr Wirtschaftsprofil
Berlin · Die Union im Bundestag soll nach dem Willen des Parlamentsgeschäftsführers Michael Grosse-Brömer (CDU) stärker auf das Wohlergehen der Wirtschaft setzen.
"Unser wirtschaftliches Profil müssen wir wieder schärfen", sagte Grosse-Brömer unserer Redaktion. "Was wir verteilen wollen, muss vorher erarbeitet werden", betonte er. Deutschlands Wohlstand entstehe aus einem gesunden starken Mittelstand und aus einer Industriegesellschaft, "die wir erhalten wollen". Grosse-Brömer meinte zudem, es wäre auch gut, "wenn die Union mal wieder den Wirtschaftsminister stellen würde".
Im ersten halben Jahr der großen Koalition hatten sich Union und SPD vor allem auf neue Ausgaben für die Sozialkassen — etwa bei der Rente — geeinigt. Diese belasten die Wirtschaft, beispielsweise durch den Mindestlohn. Wie die Politik nun wieder wirtschaftsfreundlicher werden kann, soll auch Thema der Fraktionsklausur sein.
Grosse-Brömer sieht die Union in jedem Fall als Korrektiv zur sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik. "Beim Mindestlohn haben wir die aus unserer Sicht zwingend notwendige Tarifautonomie nachträglich hineinverhandelt", sagte der CDU-Politiker. Da habe die Union die Vorstellungen der Sozialdemokraten korrigieren können.
"Wir müssen als Unionsfraktion unser wirtschaftliches Profil deutlich kenntlich machen." Die Union müsse sich zum Beispiel dafür einsetzen, dass das Thema Freihandelsabkommen TTIP nicht immer nur als Risiko behandelt werde, sondern vielmehr als Chance. Die Union müssen sich auch mit dem Thema "Industrie 4.0", also mit der Digitalisierung der Wirtschaft, auseinandersetzen. "Diese Themen bieten Chancen, auch die ökonomische Entwicklung im Land wieder voranzubringen", betonte Grosse-Brömer.
TTIP bietet aus seiner Sicht "große Möglichkeiten für den exportorientierten Mittelstand". 30 Prozent der EU-Exporte in die USA kämen aus Deutschland. "Die Vereinheitlichung von Standards durch ein Freihandelsabkommen kann durch mehr Effizienz im Handel Geld sparen und Arbeitsplätze schaffen", so Grosse-Brömer.
