Bundestag hebt Immunität auf Crystal Meth: SPD-Abgeordneter Hartmann tritt zurück
Berlin · Neuer Skandal im Bundestag und ausgerechnet wieder in der SPD-Fraktion? Bei ihrem Innenexperten Michael Hartmann soll die hoch gefährliche Droge Crystal Meth gefunden worden sein. Der Abgeordnete trat umgehend als innenpolitischer Sprecher zurück.
Zuvor hatte der Bundestag seine Immunität aufgehoben, die Berliner Staatsanwaltschaft durchsuchte sein Büro. Medienberichten zufolge geht es um die Modedroge Crystal Meth.
Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) beruft sich in dem Zusammenhang auf Informationen aus Parlamentskreisen. Hartmann sei bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins Visier der Behörden geraten. Zunächst hatte die "Bild"-Zeitung über den Crystal-Meth-Verdacht berichtet.
Nur Minuten nachdem erste Berichte über die Durchsuchung publik wurden, folgte der Rücktritt. "Hintergrund ist, dass die Berliner Staatsanwaltschaft strafrechtlich Ermittlungen gegen Michael Hartmann aufgenommen hat", teilte die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht am Mittwochabend in Berlin mit.
Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass Räume des bisherigen innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion durchsucht wurden. "Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz", sagte Sprecher Martin Steltner der dpa.
Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht betonte: "Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden." Aus Rücksicht auf die Ermittlungen werde es keine weitere Kommentierung durch die Fraktion geben.
Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt.
Ein Bild-Reporter twitterte im Zusammenhang mit den ersten Meldungen über die Ermittlungen den Beschluss des Bundestages vom 2. Juli.
WEGEN #DROGEN? #Staatsanwalt durchsucht Wohnung von Innenpolitiker Michael #Hartmann ( #SPD ) pic.twitter.com/5Sb7orPRbD
Der 51-jährige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium.
Nach den Angaben auf seiner Bundestagshomepage arbeitet er auch als Obmann im Innenausschuss. Er gilt als Vertrauter von Sebastian Edathy, der ebenfalls als Fachmann für Innenpolitik arbeitete. Edathy hatte Anfang des Jahres sein Bundestagsmandat aufgegeben, nachdem die Staatsanwaltschaft gegen ihn Ermittlungen eingeleitet hatte. Edathy soll kinderpornografisches Material besessen haben.