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Flüchtlinge
SPD bekräftigt Warnung vor Änderungen beim Mindestlohn

Mindestlohn: SPD bekräftigt Warnung vor Änderungen
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am 15. Februar 2016 in Mainz. FOTO: dpa, fve gfh
Frankfurt/Main. Die SPD sieht sich nach der geänderten CDU-Forderung zum Mindestlohn für Flüchtlinge in ihrem Kurs bestätigt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt gegen andere Arbeitnehmer ausgespielt werden. Das hat die CDU nun offenbar in letzter Minute selbst gemerkt."

Das sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag mit. "Auch an diesem Beispiel kann man mal wieder sehen, wie ernst die Union den Mindestlohn wirklich nimmt. Was die CDU nun im Bereich der Berufsqualifizierung von Flüchtlingen fordert, ist bereits heute in vielen Fällen möglich."

Die CDU wollte ursprünglich, dass der Mindestlohn für Flüchtlinge in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung nicht gelten sollte. Damit sollten Asylbewerber und Flüchtlinge nach ihrer Anerkennung Langzeitarbeitslosen gleichgestellt werden. Nach heftiger Kritik fordert die Union für Flüchtlinge nun nur noch die Verlängerung von Praktikumszeiten, bei denen vom Mindestlohn abgewichen werden kann, auf mindestens sechs Monate.

Im Grundsatz gilt der Mindestlohn allerdings auch für Praktikanten. Nur bei Praktika zur Berufsorientierung oder als Begleitung zu Ausbildung oder Studium gibt es eine Zeitvorgabe - im Normalfall unterliegen sie bis zu drei Monate nicht dem Mindestlohn.

(dpa)
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