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Foto: AP, AP
Einsatz in Afghanistan: Minister Guttenberg spricht von Krieg
Berlin (RPO). Wende auf der Hardthöhe: Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erstmals von "Krieg" gesprochen. Der Minister erteilte damit bisherigen Formulierungen wie "robustes Mandat" eine Absage. Er verstehe jeden Soldaten, der von Krieg spreche, erklärte der Minister in einem Interview.
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"Der Einsatz in Afghanistan ist sei Jahren auch ein Kampfeinsatz. Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft", sagte Guttenberg im Interview mit der "Bild"-Zeitung.
Zwar sei das Völkerrecht eindeutig und sage, dass Kriege nur zwischen Staaten stattfinden können. Er glaube aber nicht, dass ein Soldat Verständnis habe für "notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten". "Manche herkömmliche Wortwahl passt für die Bedrohung von heute nicht mehr wirklich", sagte der Minister.
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Bundeswehrverband lobt Guttenbergs Worte
Der Deutsche Bundeswehrverband lobt die Einschätzung des Verteidigungsministers. Guttenberg zeige, "dass er den Puls der Truppe fühlt", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der "Leipziger Volkszeitung". Und dazu gehöre die Erkenntnis, "dass die Soldatinnen und Soldaten, die in Kundus jeden Tag im Kampf stehen, dabei Tod und Verwundung erleben und selber töten müssen, diese Situation als Krieg empfinden."
Er habe den Eindruck, dass Guttenberg "führen" wolle, sagte Kirsch weiter. Darüber könnten "alle Beteiligten in den Streitkräften froh sein", Nach der Zeit seines Vorgängers Franz Josef Jung (CDU) sei ein derart medientauglicher Minister wie Guttenberg "eine Chance für die Bundeswehr".
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Man befinde sich am Hindukusch in einem Konflikt, bei dem reguläre Streitkräfte aufständischen Guerillakriegern gegenüberstünden, konstatierte der Oberst. "Wir erleben in Afghanistan die Fortsetzung des Bürgerkriegs."
Guttenberg für kürzere Wehrpflicht
Damit vollzieht Guttenberg eine klare Wende im Verteidigungsministerium. Sein Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) hatte das Wort "Krieg" stets vermieden. Der Hesse gebrauchte stattdessen Konstrukte wie "Einsatz für Wiederaufbau und Entwicklung". Angesprochen auf konkrete Kampfhandlungen sprach Jung von den Notwendigkeiten eines "robusten Mandats".
Zudem sprach sich der Minister für eine kürzere Wehrpflicht aus. "Auch die kürzere Wehrpflicht ab 2011 wird sinnvoll und nutzbringend bleiben", sagte der CSU-Minister. Außerdem werde sie zu mehr Wehrgerechtigkeit führen.
SPD fordert Stellungnahme
Die SPD verlangt indes vom Minister zu Guttenberg (CSU) eine Stellungnahme zum Nato-Bericht über den von der Bundeswehr angeordneten tödlichen Luftangriff in Afghanistan vor knapp zwei Monaten.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", über in dem Bericht festgehaltene mögliche Fehler von Oberst Georg Klein müsse "auf der politischen Ebene" diskutiert werden. Aus dem verständlichen Versuch, Klein in Schutz zu nehmen, könne nicht resultieren, "dass man Fehler, die gemacht wurden, nicht offen benennt".
"Nach wie vor soll abgewiegelt werden"
Er sei "überrascht", dass der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, den Nato-Bericht interpretiert habe, sagte Arnold dem Blatt. Die Militärs hätten ihre Aufgabe mit dem Bericht erledigt.
Er habe "insgesamt den Eindruck", es solle "nach wie vor abgewiegelt werden". "Wir werden im Verteidigungsausschuss über diesen Bericht reden", kündigte Arnold an. Denkbar sei auch, das Thema im Bundestag zu behandeln.
Der Luftangriff auf zwei entführte Tanklaster nahe dem nordafghanischen Kundus war von Klein angefordert worden, weil er einen Anschlag befürchtete. Bei der Bombardierung explodierten die Tanklaster und töteten zahlreiche Menschen.
Quelle: AP/csr
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