Opposition attackiert Niebel wegen "Teppich"-Affäre "Ministerium als Selbstbedienungsladen"
Hamburg · Dirk Niebel steht in der Kritik. Der Bundesentwicklungsminister hatte im März einen afghanischen Teppich mit einem Jet des BND nach Deutschland fliegen lassen und dabei nicht verzollt. Die Opposition fordert Aufklärung und spricht von einer Tradition der Steuerhinterziehung bei den Liberalen.
Dirk Niebel - ein Fallschirmjäger als Entwicklungshelfer
Für Dirk Niebel (FDP) hat ein 30 Kilogramm schweres Andenken ein Nachspiel. Den Teppich, den der Bundesentwicklungsminister im März diesen Jahres per BND-Jet aus dem kriegs- und gewaltgeplagten Afghanistan mitgebracht hatte, hat Niebel nicht verzollt. Die Kritik aus den Reihen der Opposition folgte prompt.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, polterte: "Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition." Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP.
Die SPD fordert eine lückenlose Aufklärung über den Transport seines afghanischen Teppichs. "Ich erwarte, dass Minister Niebel schnell erklärt, wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den entstandenen Schaden beseitigen will", sagte der Oppermann "Spiegel Online".
Laut "Spiegel" hatte Niebel den neun Quadratmeter großen und 30 Kilogramm schweren Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400 Dollar (rund 1000 Euro) erstanden, ihn jedoch in seiner Linienmaschine nicht nach Hause mitnehmen können. Später war das Stück unverzollt nach Deutschland eingeführt und auf dem Flughafen von Niebels Fahrer abgeholt worden.
Niebels Ministerium hatte am Donnerstag bestätigt, dass der privat erstandene Teppich im Dienstjet von BND-Chef Gerhard Schindler kostenlos von Kabul nach Deutschland transportiert wurde. Für den direkten Transport des Souvenirs im BND-Jet nach Berlin, den Niebels Ministerium als "privaten Gefallen" wertet, zahlte der Minister keine Gebühren.
Auch dem deutschen Zoll wurde die Ware aus Kabul bei Ankunft in Deutschland nicht vorgelegt. Niebels Ministerium sprach in diesem Zusammenhang von einem "Missverständnis".
Am Mittwoch, so die Auskunft des Ministeriums am Donnerstag, wurde beim Zollamt Berlin-Tegel dann um Erteilung eines Steuerbescheides von Amts wegen nachgesucht - kurz nach der "Spiegel"-Nachfrage, wie das Magazin berichtete.
