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Abgeordneter wirft Politikerin Lüge vor: Monika Hohlmeier entschuldigt sich
München (rpo). Die bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier sitzt offenbar auf einem wackeligen Stuhl: Am Samstag entschuldigte sie sich nach Erpressungsvorwürfen. Zuvor hatte ein Parteikollege sie der Lüge bezichtigt. In ihrer Entschuldigung spricht Hohlmeier unter anderem von einem Missverständnis.
Es sei "der von mir nicht gewollte Eindruck entstanden, dass ich sie unter Druck setzen oder in Misskredit bringen wollte", was sie bedauere, hieß es in einer Erklärung Hohlmeiers, die bereits die Führung der Münchner CSU abgegeben hat. Zuvor war sie erstmals direkt der Lüge bezichtigt worden.
"Ich bedauere, dass mein Verhalten in dieser Weise missverständlich war und von den Beteiligten als verletzend empfunden wurde", erklärte Hohlmeier. "Dafür entschuldige ich mich und versichere, dass ich niemanden persönlich angreifen wollte." In der Erklärung versicherte ihr designierter Nachfolger Otmar Bernhard, dass die Angelegenheit mit dieser Erklärung für alle Beteiligten erledigt sei.
In der "Süddeutschen Zeitung" hatten Teilnehmer einer Krisensitzung berichtet, Hohlmeier habe mit den Worten "Wie kommt ihr dazu, mir Vorwürfe zu machen, ich habe gegen jeden von euch was" einen grünen Plastikordner auf den Tisch gelegt. Dann habe sie dem Landtagsabgeordneten Ludwig Spaenle vorgeworfen, dessen Frau habe auch schon bei Wahlen betrogen, und habe Eheprobleme von Vorstandskollegen angesprochen. Hohlmeier hatte die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen und erklärt, die Sitzung sei "falsch dargestellt" worden, sie habe noch nie jemanden bedroht.
Spaenle sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe): "Wenn sie sagt, sie hat niemanden erpresst und auch kein Dossier angelegt, sagt sie die Unwahrheit." Hohlmeier habe bei der Sitzung zunächst "kryptische Bemerkungen" gemacht. Auf seine Nachfrage "Was gibt's denn?" habe sie einen Zettel aus dem Schnellhefter genommen und gesagt: "Ludwig, deine Frau hat eine Wahl gefälscht." Er glaube nicht, dass Hohlmeier "als tägliche Lektüre Szenen aus dem Leben meiner Frau dabei hat", sagte Spaenle demnach. Vielmehr habe sie dieses Material mit "angeblich negativen Dingen" gesammelt, "um es als Drohung einzusetzen". Auch andere hätten dies so verstanden. "Danach saßen wir alle da wie vor den Kopf geschlagen." Der gegen seine Frau erhobene Vorwurf sei "eine der übelsten Verdächtigungen, die ich kenne", sagte Spaenle.
Auch der Abgeordnete Thomas Zimmermann widersprach laut "Focus" Hohlmeiers Darstellung, sie habe bei der Sitzung nicht mit pikanten Enthüllungen aus einem Dossier gedroht. "Sie hat ganz klar eine Drohkulisse aufgebaut und Vorhaltungen gemacht." Das Material gegen die Parteimitglieder sei "auf einem speziellen Blatt und mit grüner Ministertinte geschrieben". Der Zeitschrift zufolge saß Zimmermann direkt neben Hohlmeier und hatte deshalb freien Blick auf das Papier.
Der "Süddeutschen Zeitung" zufolge waren Spaenle und andere Teilnehmer der Sitzung von den Spitzen von Partei und Fraktion gebeten worden, die Sache auf sich beruhen zu lassen. Zimmermann habe deshalb nach der Sitzung gesagt: "Ich erinnere mich minutiös an alles, aber ich habe alles ausgeblendet". Auch Spaenle habe zunächst lediglich bestätigt, dass es um seine Frau gegangen sei. Da Hohlmeier nun aber alles abstreite, "kann ich mich nicht als Lügner hinstellen lassen", zitiert die Zeitung Spaenle.
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