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Thüringen: Morddrohung gegen SPD-Chef Matschie
Erfurt (RPO). Nach seiner Entscheidung für eine Koalition mit der CDU hat SPD-Landeschef Christoph Matschie eine anonyme Morddrohung erhalten. Matschie habe einen Drohbrief bekommen, sagte ein Sprecher des Thüringer Landeskriminalamts (LKA) am Montag in Erfurt.
Demnach wurde dem Politiker ein entsprechender Brief mit einer Patrone zugesandt. "Der Brief ist am Sonntag eingegangen. Wir ermitteln in alle Richtungen", sagte Sprecher Uwe Geisler. Für Matschie sei Personenschutz beantragt worden. Auch die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen.
Man gehe derzeit aber nicht von einer ernsthaften Bedrohung aus. Nach dem Täter werde intensiv gesucht. Das Schreiben soll an die Postadresse der Landtagsfraktion adressiert worden sein. Darin soll Bezug auf die Entscheidung der SPD-Führung genommen worden sein, Koalitionsgespräche mit der Thüringer CDU und nicht mit Linken und Grünen aufzunehmen.
Eine Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sagte auf Anfrage in Erfurt, man werde die Ereignisse nicht kommentieren. Der Landes- und Fraktionsvorsitzender Matschie sei zurzeit in Berlin. Er werde sich zu dem Drohbrief nicht äußern.
Basiskonferenz am Samstag in Erfurt
Nach der Entscheidung des thüringischen SPD-Landesvorstands für Koalitionsverhandlungen mit der CDU hatten die Parteilinken massiven Widerstand angekündigt. Unter anderem hatte sich der SPD-Chef im Unstrut-Hainich-Kreis, Walter Pilger, für einen Sonderparteitag ausgesprochen, der über den sofortigen Abbruch der Koalitionsverhandlungen für ein schwarz-rotes Bündnis votieren sollte.
Dagegen schlug Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein vor, am kommenden Samstag in Erfurt eine sogenannte Basiskonferenz durchzuführen, um ein Stimmungsbild aus den Kreisverbänden zu gewinnen. Dies wäre ein "schnellerer und besserer Weg", sagte Bausewein der in Erfurt erscheinenden Zeitung "Thüringer Allgemeine".
Bausewein befürchtet "Supergau"
Das Stimmungsbild müsse vor dem Parteitag, der in etwa vier Wochen über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden werde, erzeugt werden. Andernfalls drohe dann ein "Supergau", sagte Bausewein. Nach seiner Ansicht tendiert die Stimmung in der SPD der Landeshauptstadt "ziemlich eindeutig in Richtung Rot-Rot-Grün".
Matschie hatte nach der Sitzung des SPD-Landesvorstandes in der vergangenen Woche, bei der sich drei Viertel für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen hatten, angekündigt, dass er in den Kreisverbänden mit dem Sondierungsteam unterwegs sein werde und die Gründe für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU erläutern wolle. Wenn der SPD ein guter Koalitionsvertrag gelinge, dann werde er auch eine Mehrheit auf dem Parteitag finden, sagte Matschie.
Quelle: csr/röhn
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