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Analyse
Reagiert Deutschland richtig auf Terror-Warnungen?

Pressestimmen : "Der IS-Terror ist Teil des Alltags geworden"
Pressestimmen : "Der IS-Terror ist Teil des Alltags geworden" FOTO: qvist /Shutterstock.com/Retusche RPO
Berlin. Der Terroralarm von München in der Silvesternacht erinnert an die Vorfälle vom 17. November in Hannover, als das Länderspiel Deutschland gegen die Niederlande abgesagt wurde. Die drastischen Maßnahmen der Behörden werfen viele Fragen auf. Von Eva Quadbeck

Müssen wir uns an Vorfälle wie jene in München und im November in Hannover gewöhnen?

Wahrscheinlich schon. Die Innenminister und die Sicherheitsbehörden reagieren insbesondere nach den Attentaten von Paris äußerst sensibel auf Hinweise. Sowohl im November in Hannover als auch Silvester in München gab es Warnungen von befreundeten Geheimdiensten auf mögliche bevorstehende Anschläge. Die Zeit zur Entscheidung war in beiden Fällen knapp. Zwar gab es in München nach Informationen unserer Redaktion schon ab dem 22. Dezember Hinweise auf mögliche Anschläge. Die Konkretisierung erhielten die Behörden aber erst am Silvesterabend. Das heißt, die Hinweise konnten nicht mehr lange geprüft werden. Es musste rasch eine Entscheidung fallen. In München bekam Innenminister Joachim Herrmann (CSU) um 19.40 Uhr vom Bundeskriminalamt die "dringende Warnung" auf Selbstmordanschläge um Mitternacht am Hauptbahnhof München und am Bahnhof Pasing. Im Fall des abgesagten Länderspiels am 17. November waren die Kanzlerin und der Innenminister schon auf dem Weg nach Hannover zum Besuch des Spiels, als die Entscheidung fiel.

Wie kommen die Warnmeldungen zustande, die zum Terroralarm führen?

Im Fall von München gab es nach Angaben aus Sicherheitskreisen Warnungen vom französischen Geheimdienst. Angeblich sollen auch die Amerikaner gleichlautende Warnungen ausgesprochen haben. Dies wiederum deutet darauf hin, dass die beiden Geheimdienste dieselbe Quelle gehabt haben könnten. Ähnlich war dies auch im November in Hannover. Damals sprachen der israelische und der französische Geheimdienst die Warnungen aus. Ernst genommen wurden die Meldungen, weil sie in beiden Fällen konkret Ort, Zeit und Umstände der Tat benannten. Wie korrekt die Hinweise tatsächlich waren, lässt sich bislang nicht abschließend beantworten. In beiden Fällen gab es keine Festnahmen und Sprengstoff-Funde.

Waren die Anti-Terror-Einsätze der Polizei in Bayern in der Silvesternacht angemessen?

Die Reaktion auf die Terror-Hinweise war jedenfalls nicht überzogen, auch wenn die Sicherheitsbehörden bislang keine Fahndungserfolge nachweisen können. Die Terrorgefahr in Deutschland ist "anhaltend hoch", wie es immer wieder vom Bundesinnenministerium heißt. Es gibt zwei Wege damit umzugehen: Man kann wie die Belgier an Silvester vorsorglich Großveranstaltungen absagen oder sogar tagelang den Ausnahmezustand ausrufen. Man kann es aber auch wie die deutschen Sicherheitsbehörden machen, also punktuell und konkret auf Terrorhinweise reagieren. Bislang sind die Deutschen mit dieser Methode recht gut gefahren. Sogar die Grünen stellten sich hinter das Vorgehen der Polizei in München: "Bei konkreten Hinweisen ist es richtig, dass die Polizei entschlossen handelt und entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung trifft", sagte die Sprecherin für innere Sicherheit der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic, unserer Redaktion. Zugleich forderte Mihalic Aufklärung: "Jetzt kommt es darauf an, mehr über die Hintergründe und die mutmaßlichen Attentäter zu erfahren."

Quelle: RP
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