Nach dem Ja zur Groko Deutschland sucht die SPD-Minister
Berlin · Mal wieder ist es die SPD, die sich Zeit lassen will. Die Kabinettsmitglieder von CDU und CSU stehen fest, doch bei den Sozialdemokraten sucht man noch. Andrea Nahles und Olaf Scholz müssen beim Festzurren der Kabinettsliste viel beachten.
Dabei ist der Kriterienkatalog für die Suche nach den sechs SPD-Ministern lang: Drei Frauen sollen es sein und drei Männer, die Hälfte gilt dabei schon als gesetzt, der Osten muss repräsentiert sein, wichtige Landesverbände wie NRW und Niedersachsen auch. Ach ja, und dann soll - Stichwort Erneuerung - auch eine jüngere Generation an die Macht kommen. Fachliche Eignung gerät da fast in den Hintergrund.
Gabriel kann weder Nahles noch Scholz als Fürsprecher betrachten
Drei Namen gelten als sicher: Scholz als Finanzminister und Vizekanzler, dazu die derzeit geschäftsführenden Minister Katarina Barley (Arbeit und Familie) und Heiko Maas (Justiz). Die Rheinland-Pfälzerin und der Saarländer gehören mit 49 und 51 derselben Generation wie Nahles (47) an. Scholz ist 59.
Maas und Barley werden für das Auswärtige Amt gehandelt. Ebenfalls im Rennen: der Niedersachse Thomas Oppermann. Mit 63 Jahren und viel Erfahrung hätte er die nötige Kragenweite für das Ressort. Amtsinhaber Sigmar Gabriel soll noch nicht gestrichen sein, wobei er weder Nahles noch Scholz als Fürsprecher betrachten kann.
Neben Finanzen und Außen ist das Arbeitsministerium am wichtigsten für die SPD. Dafür sind der relativ junge, aber erfahrene Niedersachse Hubertus Heil (45) oder - je nach Besetzung des Auswärtigen Amtes - Barley oder Maas im Gespräch. Heil, seit 1998 im Bundestag und zweimal SPD-Generalsekretär, gilt aber nicht als gesetzt.
Niedersachsens mächtiger Ministerpräsident Stephan Weil könnte eher ein Interesse daran haben, entweder seinen Freund Oppermann oder Boris Pistorius in Berlin zu installieren. Pistorius hat als Landesinnenminister viel Rückhalt und wird als Kandidat für das Justizministerium gehandelt - ebenso wie Barley.
Bleibt Barbara Hendricks Umweltministerin?
Das Umwelt- und das Familienressort dürften an je eine Frau aus NRW und aus dem Osten gehen. Nahles will angeblich Umweltministerin Barbara Hendricks aus NRW behalten, auch wenn diese mit 65 Jahren nicht für einen Neubeginn stünde. SPD-Landeschef Michael Groschek setze eher auf NRW-Generalsekretärin und Ex-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, heißt es, die aber als Ressortchefin wenig Spuren hinterließ.
Auch genannt: die 37-jährige Christina Kampmann, die in NRW das Familienressort leitete. Das Bundesressort dürfte eher an eine Frau aus dem Osten gehen. Infrage kommen dafür die gebürtige Brandenburgerin Franziska Giffey (39), Bürgermeisterin in Berlin-Neukölln, oder Dagmar Ziegler (57): in Leipzig geboren, jetzt Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, zuvor Familienministerin in Brandenburg.
Reaktionen auf das Ja der SPD-Basis zur Groko
Für Donnerstag oder Freitag sind nach Informationen unserer Redaktion nun Sitzungen des Präsidiums und des Vorstandes sowie der Bundestagsfraktion geplant. Die ersten Namen dürften also am Donnerstag durchsickern.
