Wirbel um Wahlkampf-Leitung Nahles dementiert Entmachtungs-Gerüchte
Berlin · SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einen Bericht dementiert, demzufolge er den Bundestagswahlkampf 2013 selbst leiten und dafür Generalsekretärin Andrea Nahles Kompetenzen entziehen wolle. Auch Nahles bezeichnete die Darstellung als falsch.
Die Führungsspitze der SPD
Entsprechende Angaben der "Bild am Sonntag" seien "Quatsch", sagte Gabriel dem Berliner "Tagesspiegel". "Da hat wohl jemand zu lange Silvester gefeiert", erklärte der SPD-Chef zu dem Bericht. Nahles sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Es ist keine Entscheidung gefallen."
Die "Bild am Sonntag" hatte berichtet, Gabriel habe bei einem Strategietreffen vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember angekündigt, er selbst werde die Leitung des Bundestagswahlkampfes übernehmen. Gabriel habe mit Nahles sowie Vertretern eines großen Meinungsforschungsinstituts und der SPD-Wahlkampfagentur über den Kurs der Partei beraten. Seine dortige Ankündigung, den Wahlkampf selbst zu leiten, sei ohne Rücksprache mit Nahles erfolgt. Vertraute Gabriels nannten demnach als Grund für die Teilentmachtung, der SPD-Chef traue Nahles den Bundestagswahlkampf "schlicht nicht zu".
Bei einem Treffen der "Troika" aus Gabriel, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier habe der SPD-Vorsitzende zudem das Feld soziale Gerechtigkeit für sich beansprucht. Die Besetzung dieses "SPD-Gewinnerthemas" werde parteiintern als weiterer Versuch Gabriels gewertet, sich als starker Mann der SPD zu präsentieren.
Özoguz hält SPD reif für eine Kanzlerin
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz hält die SPD für "reif", um eine Bundeskanzlerin zu stellen. Die SPD habe genug weibliches Personal, das begeistern könne, sagte sie dem "Hamburger Abendblatt". Ausdrücklich hob sie dabei die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hervor. Nach Ansicht von Özoguz ist noch längst nicht ausgemacht, dass die Kanzlerkandidatur allein zwischen Gabriel, Steinmeier und Steinbrück entschieden wird.
CSU-Chef Horst Seehofer sagte dem Blatt, er rechne damit, dass Gabriel selbst Kanzlerkandidat werden wolle und daher frühzeitig einen Lagerwahlkampf für die Bundestagswahl ausgerufen habe. "Ich verstehe, dass Sigmar Gabriel in einem Lagerwahlkampf die einzige Chance sieht, Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden", sagte Seehofer.
Zugleich machte Seehofer klar, dass die CSU weder in Bayern noch im Bund einen Lagerwahlkampf führen wolle: "Jede Partei sollte auf die eigene Kraft setzen und für sich um Zustimmung und Vertrauen der Bevölkerung werben."
Die SPD rechnet sich auch wegen der anhaltenden Schwäche der FDP für die kommende Bundestagswahl 2013 gute Chancen aus, wieder an die Regierung gewählt zu werden und den Kanzler zu stellen. Derzeit werden Gabriel, Steinmeier und Steinbrück als mögliche Kandidaten für den Posten des Regierungschefs gehandelt. Parteivize Olaf Scholz, der Wahlsieger von Hamburg, stellte seine Ambitionen zurück.
Er sehe seine Zukunft in Hamburg, sagte der frühere Bundesarbeitsminister der dapd. Die SPD will nach dem jetzigen Zeitplan erst Ende 2012 oder Anfang 2013 über die Kanzlerkandidatur entscheiden.
