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Ausschluss von Thilo Sarrazin: Nahles schreibt an SPD-Basis
Berlin (RP) Viele SPD-Mitglieder sind empört über den geplanten Parteiausschluss von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin. Parteichef Sigmar Gabriel gab zu, dass Tausende von E-Mails, Briefen und Faxen in der Zentrale eintrafen, die Sympathie für Sarrazin äußern.
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SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wirbt nun in einem Brief um Verständnis für den Rauswurf. Wörtlich heißt es: „Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.“
Das sei, so Nahles, keine Absage an eine intensive Integrationsdebatte „in unserem Land“. Sie gibt sogar Sarrazin in einigen Punkten recht. „Es liegt noch vieles im Argen. Eine kritische Debatte über den Stand der Integration in Deutschland, über erreichte Fortschritte, aber ebenso auch über fortbestehende Probleme und Defizite ist dringend geboten und erforderlich.“
Dabei müssten auch unbequeme Wahrheiten angesprochen werden. „Wir haben zum Beispiel noch immer teils erhebliche Bildungs- und Sprachdefizite bei jungen Migrantinnen und Migranten in unserem Land. Vor allem Deutschkenntnisse sind die Grundvoraussetzung für Integration. Sie müssen wir frühzeitig fördern und immer wieder konsequent einfordern.“
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Quelle: top
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