| 17.36 Uhr

Nato-Gipfel in Brüssel
Merkel droht mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Nato-Gipfel: Merkel droht mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik
Ein Kampfjet auf dem Flugfeld in Incirlik (Archivbild). FOTO: dpa, htf vge
Brüssel. Beim Nato-Gipfel setzt Kanzlerin Merkel dem türkischen Präsidenten die Pistole auf die Brust: Entweder deutsche Abgeordnete dürfen die Bundeswehrsoldaten in der Türkei besuchen – oder die Truppe zieht aus Incirlik ab.

Am Rande des Nato-Gipfels hat Bundeskanzlerin Angela Merkel etwa 30 Minuten mit mit dem türkischen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gesprochen, wie die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Inhalte des Treffens, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, wurden zunächst nicht bekannt. 

Merkel hatte zuvor mit einem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gedroht. Sollten Abgeordnete des Bundestags die Soldaten nicht besuchen dürfen, müsse die Truppe Incirlik verlassen, sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Ankunft in Brüssel.

"Ich werde sehr deutlich machen im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten, dass es für uns unabdingbar ist – weil wir eine Parlamentsarmee haben – dass unsere Soldaten besucht werden können durch die Mitglieder des Bundestages", sagte Merkel. "Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen. Und das ist sozusagen konstitutiv für das Tätigwerden der Bundeswehr."

Erdogan reagiert bisher gelassen auf Drohungen 

Vor wenigen Tagen war Mitgliedern des Verteidigungsausschusses der Besuch der deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik untersagt worden. Die Bundesregierung erwägt deswegen mit dem Abzug der rund 260 Soldaten, die sich seit Anfang 2016 von dort aus mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Außenminister Sigmar Gabriel hatte die Drohung vor kurzem auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet. Sie beteiligen sich an Nato-Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen.

Erdogan sieht einem möglichen Abzug von Incirlik gelassen entgegen.
"Wenn sie so etwas aber machen sollten, ist das für uns kein großes Problem. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben 'Auf Wiedersehen'. Nichts weiter", hatte er am Mittwoch noch gesagt.

Der deutsch-türkische Streit könnte – zumindest aus deutscher Sicht – das Nato-Spitzentreffen überschatten. Sollte der Konflikt um das Besuchsverbot weiter eskalieren und dazu führen, dass deutsche Soldaten aus der Türkei abgezogen werden, könnte auch die Ausweitung des Awacs-Einsatzes infrage stehen. Deutschland stellt rund ein Drittel der Soldaten für die Einsätze der Radaraufklärungsflugzeuge.

(wer/dpa)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Nato-Gipfel: Merkel droht mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.