Partei in Umfrage abermals bei drei Prozent Neue Führung gibt FDP keinen Auftrieb
Berlin (RPO). Er ist gerade mal ein paar Tage als Vorsitzender der FDP im Amt. Doch für Philipp Rösler und seine Liberalen gibt es schon wieder schlechte Nachrichten. Nach einer aktuellen Umfrage landet die Partei erneut bei ihrem Rekordtief. Der Tumult um Postenbesetzung der vergangenen Wochen und das geringe Vertrauen in das Können des angekündigten Spitzenpersonals hat Spuren hinterlassen.
Mai 2011: Röslers umjubelter Auftritt als neuer FDP-Chef
Nach der aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von Stern und RTL liegen die Liberalen in der Wählergunst gerade einmal bei drei Prozent, ein Punkt weniger als in der vergangenen Woche. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr muss die FDP dieses Rekordtief verkraften - und das trotz der personellen Umstrukturierungen, die sich seit längerem angekündigt hatten.
Birgit Homburger musste als Fraktionschefin gehen, diesen Posten übernahm Rainer Brüderle. Und so war der Weg für Philipp Rösler frei für den Posten als Wirtschaftsminister und weg vom ungeliebten Amt des Gesundheitsministers. Doch der Weg dorthin war ein weiter, nach der Führungsdebatte war ein neuer Machtkampf entbrannt. Und das in einer Situation, in der die Wähler den Liberalen kaum noch vertrauten.
Ministeriumswechsel ein Grund
Die personelle Erneuerung war ohne Zweifel nötig, um zu dem Wähler zu zeigen, dass die Partei wirklich einen Neustart will. Doch erwartet der wohl eher inhaltliche Argumente und Sacharbeit als interne Machtspielereien, die bei manchem Wähler den Frust möglicherweise sogar noch erschwert haben. Im Zeitraum der Umfrage allerdings - sie wurde vom 9. bis zum 13. Mai durchgeführt - war davon noch wenig zu spüren.
Erst auf dem Parteitag in Rostock, einen Tag später, stellte Rösler in seiner Rede die inhaltlichen Weichen für den Neustart der Liberalen - und wurde von seinen Parteigenossen umjubelt. Freiheit, das ist es, womit die FDP wieder punkten will, weniger Gesetze und Regularien, einen verantwortungsvollen Atomausstieg und natürlich Steuersenkungen.
Doch all das spielte zum Zeitpunkt der Umfrage noch keine Rolle. Und so sieht Forsa-Chef Manfred Güllner den Hauptgrund für das schlechte Abschneiden der FDP bei dem Wechsel im Wirtschaftsministerium. Rainer Brüderle sei gerade dabei gewesen, Profil und Zustimmung zu gewinnen. Rösler dagegen werde weniger zugetraut.
Nach einer zweiten Umfrage des Stern sehen das auch die Wähler so. Demnach halten 53 Prozent der Befragten Rösler als Wirtschaftsminister für ungeeignet, Brüderle dagegen sehen 55 Prozent positiv. Das zeigt aber auch, dass der Schritt, die Ministerposten zu wechseln, gar nicht so unklug war.
Mehrheit weiter für Rot-Grün
Denn oftmals war im Vorfeld vom ungeliebten Posten des Gesundheitsministers die Rede, in der es schwer sei, das Vertrauen der Wähler zu gewinnen. Und die aktuellen Umfragen scheinen dies zu belegen. Nun ist es daher an Rösler, sich in seinem Posten positiv zu beim Wähler bemerkbar zu machen und neues Vertrauen zu gewinnen.
Das braucht aber vor allem eines - und das ist Zeit. Für die noch ausstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr allerdings bedeutet das nichts Gutes. Denn der Vertrauensverlust in die Liberalen ist noch immer groß. Röslers Rede auf dem Parteitag mag manchem FDPler Mut gegeben haben für den schwierigen Neustart. Einen Umschwung aber bedeutet sie noch lange nicht.
Das muss sich erst in der praktischen Arbeit erweisen. Und das heißt wiederum, dass es nun Rösler gelingen muss, sich in der Koalition mit der Union durchzusetzen und einige Punkte als FDP-eigen herauszustellen.
Schaut man übrigens auf die anderen Parteien, dann reicht es immer noch für eine rot-grüne Mehrheit mit 48 Prozent. Die SPD verharrt bei 22 Prozent, die Grünen bei 26 Prozent. Auch die Linke bleibt bei ihren neun Prozent der Vorwoche. Die Union dagegen legte einen Punkt zu und liegt bei 32 Prozent.
