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Neues Gesetz
Koalition will Kinderehen noch 2016 verbieten
Ursprünglich wollte die Koalition die Ergebnisse einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe abwarten und erst danach in die Gesetzgebung einsteigen. Jetzt erarbeiten die Koalitionsfraktionen parallel einen Verbotsentwurf, um dann schneller beschließen zu können. Das Justizministerium soll dazu Formulierungshilfen liefern.
Zuvor hatte Justizminister Heiko Maas (SPD) die Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Ländern und Bundesministerien einberufen. Damit reagiert die Koalition auf die vermehrte Zahl von Ehen mit Minderjährigen unter Flüchtlingen in Deutschland.
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