Neujahrsansprache der Kanzlerin Merkel warnt Deutsche vor "Pegida"

Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer diesjährigen Neujahrsansprache vor allem auf die Schwierigkeiten des aktuellen Weltgeschehens Bezug genommen. Themen waren unter anderem die "Pegida"-Bewegung, das Vorgehen Russlands und der Kampf gegen Ebola.

 Mit Blick auf die Krise in der Ukraine betonte die Kanzlerin die Einheit Europas.

Mit Blick auf die Krise in der Ukraine betonte die Kanzlerin die Einheit Europas.

Foto: ap

Die Rede beginnt mit einem Appell an die Bundesbürger, den Aufrufen zu den islamfeindlichen "Pegida"-Demonstrationen nicht zu folgen: "Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen", sagte Merkel in ihrer Neujahrsansprache, die am Mittwochabend (19.15 Uhr ZDF, 20.10 Uhr ARD) ausgestrahlt wird. "Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!" Die Demonstranten riefen zwar "Wir sind das Volk". "Aber tatsächlich meinen sie: Ihr gehört nicht dazu - wegen eurer Hautfarbe oder eurer Religion." Die Zuwanderung von Menschen sei "ein Gewinn für uns alle".

Infolge der Kriege und Krisen gebe es weltweit so viele Flüchtlinge wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. "Viele sind buchstäblich dem Tod entronnen", sagte Merkel. "Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen." Die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) wüte besonders in Syrien und im Nordirak, "aber sie bedroht auch unsere Werte zu Hause". Die freie Welt stelle sich ihr entgegen, dazu leiste auch Deutschland seinen Beitrag.

Mit Blick auf die Krise in der Ukraine betonte die Kanzlerin die Einheit Europas. Dies sei "der Schlüssel, um die Krise in der Ukraine zu überwinden und die Stärke des Rechts durchzusetzen". 2014 habe Europa "in lange nicht gekannter Härte erfahren, was es bedeutet, wenn Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung in Frage gestellt werden - also die freie Selbstbestimmung der Völker", sagte Merkel. "Genau das mutet Russland der Ukraine zu."

Europa wolle Sicherheit "gemeinsam mit Russland, nicht gegen Russland", betonte sie. "Aber ebenso steht völlig außer Frage, dass Europa ein angebliches Recht eines Stärkeren, der das Völkerrecht missachtet, nicht akzeptieren kann und nicht akzeptieren wird."

Im neuen Jahr gehe es darum, den Zusammenhalt in Deutschland weiter zu stärken. "Er macht unsere Gesellschaft menschlich und erfolgreich", sagte Merkel. Sie hob hervor, dass die Zahl der Menschen, die Arbeit haben, so hoch wie nie zuvor sei. Zudem verwies die Kanzlerin darauf, dass 2015 erstmals seit 46 Jahren keine neuen Schulden im Bund aufgenommen werden müssten.

(KNA)
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