Mehr Steuern trotz schwacher Konjunktur Neuverschuldung 2012 unter 25 Milliarden Euro
Berlin · Der Bund kommt in diesem Jahr trotz eines November-Einbruchs bei den Steuereinnahmen mit weniger neuen Schulden aus als bisher erwartet. Die Nettokreditaufnahme wird 2012 unterhalb von 25 Milliarden Euro liegen, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht.
Im November sind angesichts der Konjunkturabkühlung die Steuereinnahmen von Bund und Ländern zwar nur noch um 0,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat geklettert. Im Folgemonat wird aber mit einem kräftigeren Plus gerechnet, da der Dezember traditionell der einnahmestärkste Monat ist. Zum Jahresende sind wieder Rekordeinnahmen für den deutschen Fiskus möglich.
Zuletzt hieß es, dass das Finanzierungsdefizit des Bundes 2012 "bei 25 Milliarden Euro" liegen könnte. Nun schreibt das Ministerium: "Aufgrund der bisherigen Entwicklung und unter Berücksichtigung des erfahrungsgemäß aufkommensstarken Dezember-Ergebnisses ist zu erwarten, dass die Nettokreditaufnahme 25 Milliarden Euro unterschreiten wird." Das wären nochmals rund drei Milliarden weniger als im zweiten Nachtragsetat bisher veranschlagt.
Die Konjunkturabkühlung wird aus Sicht des Ministeriums nur vorübergehend sein, das Wachstum im kommenden Jahr aber dämpfen. Für eine nur temporäre Schwächephase spreche, dass sich die ifo-Geschäftserwartungen für das Verarbeitende Gewerbe zum dritten Mal in Folge verbessert hätten. Auch die ZEW-Konjunkturerwartungen seien überraschend kräftig gestiegen: "Damit bestehen gute Chancen, dass nach der "Konjunkturdelle" im Winterhalbjahr die wirtschaftlichen Auftriebskräfte wieder stärker werden."
Die aktuellen Daten signalisierten aber einen ungünstigen Einstieg der deutschen Wirtschaft in das Schlussquartal 2012. Eine Abkühlung im Winterhalbjahr werde das 2013 zu erwartende Wachstum dämpfen.
