Deutsche Großstädte ab 2014 betroffen NRW-Arbeitsminister warnt vor Armutseinwanderung
Düsseldorf/Frankfurt · Ab dem 1. Januar 2014 greift die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgaren und Rumänen in Europa. In diesem Zusammenhang warnt der nordrhein-westfälische Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) vor einer massiven Zunahme der Armutseinwanderung in deutsche Großstädte.
So plant die Regierung
"Wenn nicht endlich gegengesteuert wird, spitzt sich die Situation nach dem 1. Januar 2014 zu", sagte Schneider der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Er habe "vollstes Verständnis" für die tiefe Sorge, die aus einem Positionspapier des Deutschen Städtetags zu dem Thema spreche, sagte Schneider. Die jährliche Zahl der Armutseinwanderer aus Rumänien und Bulgarien hat sich laut FAS im Zeitraum zwischen 2007 und 2011 von 64.000 auf rund 147.000 mehr als verdoppelt. Im ersten Halbjahr 2012 stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr abermals um 24 Prozent.
"Ich betrachte diese Entwicklung seit Monaten mit Sorgen", sagte der Minister. Es handele sich zumeist um Roma, die in ihrer Heimat diskriminiert würden, aber in Deutschland aufgrund ihrer Qualifikation oder ihres Gesundheitszustandes kaum eine Chance hätten, gute Arbeit zu finden. Weil diese Menschen vom kommenden Jahr an in vollem Umfang Anspruch auf Sozialleistungen hätten, sei für die Städte mit "unglaublichen Folgen" zu rechnen.
In dem vergangene Woche veröffentlichten Positionspapier hatte der Deutsche Städtetag Bund, Länder und EU aufgefordert, sich intensiver mit der Armutszuwanderung von Menschen aus Bulgarien und Rumänien zu befassen. Der Verband will eine Diskussion darüber, wie in den Herkunftsländern die Lebensbedingungen verbessert werden können, um Armutswanderungen unnötig zu machen.
