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Kanzleramt wusste wohl von Spionage der NSA
Europa, wache auf

Fotos: Der BND und seine Außenstellen
Fotos: Der BND und seine Außenstellen FOTO: dpa, sja fdt
Meinung | Berlin. Haben wir einen "Abgrund von Landesverrat" im Land? Wohl nicht. Was wir haben, ist eine leicht erregbare Opposition im Bundestag. Es sind Wonnen der Empörung, in denen sie schäumend badet, sobald die Stichwörter NSA, BND, Kanzleramt fallen. Von Reinhold Michels

Wir haben es wohl mit einem Exzess in Hilfsbereitschaft unseres nie überschätzten Auslands-Spähdienstes gegenüber der großen US-Geheimdienstschwester zu tun, die man nie unterschätzen darf im Willen, das Wort Recht notfalls ganz klein zu schreiben. Der Drang der NSA, mit Hilfe des BND nicht nur Terroristen aufzuspüren, sondern auch Wirtschaftsspionage in Europa zu betreiben, war dem Kanzleramt seit 2008 bekannt. Das klang vor kurzem anders. So haben wir Deutsche uns Kanzler Schröders gewagtes Bekenntnis zur "uneingeschränkten Solidarität" mit den USA nach dem "11. September" nicht vorgestellt. Europa muss endlich laufen lernen, seine Streitkräfte und Dienste stärken. Dann erst wird es der im Prinzip befreundeten Weltmacht selbstbewusst und nicht allzu gutgläubig assistieren können.

Quelle: RP
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