Oberst Georg Klein steht seit des Befehls zum Luftschlag in der Kritik. Foto: AP, AP
Untersuchungsausschuss: Oberst Klein wird nicht aussagen
Köln (RPO). Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche deutsche Oberst Georg Klein wird in den Untersuchungsausschuss des Bundestages kommen, dort allerdings vermutlich aus juristischen Gründen nicht aussagen oder nur eine vorbereitete Erklärung abgeben.
Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf Ausschussmitglieder. Es gebe entsprechende Signale. "Klein muss auf jeden Fall kommen", sagte ein Ausschussmitglied. Denn er sei vorgeladen.
Die Vernehmung am 11. Februar werde nichtöffentlich sein - und zwar voraussichtlich auf der Präsidialebene des Bundestages, zu der Journalisten keinen Zugang haben. Man könne Klein "nicht zumuten, durch das Spalier der Fotografen zu laufen", erklärte das Ausschussmitglied.
Die Generalbundesanwaltschaft prüft derzeit, ob sie ein Ermittlungsverfahren gegen den Oberst einleiten soll. Nach Informationen der Zeitung ist die Entscheidung inoffiziell bereits gefallen, auf ein Verfahren zu verzichten.
Generalbundesanwältin Monika Harms sei zu dem Schluss gekommen, dass Klein nicht gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen habe. Dies werde sie in den nächsten Wochen mitteilen lassen.
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Quelle: DDP/csr
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