Hamburg ist wieder sozialdemokratisch: Olaf Scholz ist jetzt ein Erfolgsmodell
VON PHILIPP STEMPEL - zuletzt aktualisiert: 20.02.2011 - 20:41Berlin (RPO). Dass Olaf Scholz die Bürgerschaftswahl in Hamburg gewinnen würde, war durch die Umfragen schon vorab klar. Doch dass der Sieg in der Hansestadt zum Triumphzug geraten würde, hat selbst die Sozialdemokraten überrascht. Die alte Tante SPD - sie ist doch noch eine Volkspartei, so fühlte sich das am Wahlabend an. Doch Hamburg kommt eine Sonderstellung zu.
Die Euphorie ist leicht nachzuvollziehen. Nach der ersten Prognose schwebten die sonst so nüchternen Hamburger Sozialdemokraten auf Wolke sieben. 49,5 Prozent in der ARD, 50 Prozent im ZDF - das bedeutet die absolute Mehrheit. Die erste Hochrechnung anderthalb Stunden später korrigierte die Werte nur minimal. Vor zwei Jahren hatte es gerade einmal für 34,1 Prozent gereicht. Hier in Hamburg, so hoffen viele, könnte der Neustart der in den vergangenen Jahren so schwer gebeutelten SPD gelingen, hoffen viele.
Im Wahlkampf war die SPD betont sachlich und nüchtern aufgetreten. Ihre Schwerpunkte lagen in einer Domäne der CDU - der Wirtschaftspolitik. Olaf Scholz suchte den Kontakt zu den Hamburgern. Auf Bürgerschaftsabenden stand er jedem der wollte, Rede und Antwort. Sein Dogma: pragmatische Politik. Sein Profil: nüchtern, kompetent und seriös. Ansehen erwarb Scholz sich auch durch die Menschen, mit denen er sich im Wahlkampf umgab. Dort saßen unter anderem Altkanzler Helmut Schmidt und der ehemalige Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi. In sein Schattenkabinett berief er einen Großreeder und den Ex-Präsidenten der Industrie- und Handelskammer.
Scholz ist jetzt ein Erfolgsmodell
Die Wahl in Hamburg im Überblick:
Protokoll des Abends SPD holt die absolute Mehrheit
SPD Olaf Scholz wird zum Erfolgsmodell
CDU Ahlhaus gibt dem Desaster ein Gesicht
FDP Die Liberalen haben ein neues Erfolgsgesicht
Grüne Böses Erwachen in der Opposition
Kommentar Ein Triumph der Mitte
Wer am Tag der Entscheidung die absolute Mehrheit holt, muss wohl alles richtig gehabt haben. Absolute Mehrheit - dass die SPD so etwas noch erleben darf. Doch Triumphgeheul liegt Scholz nicht. Auch nach seinem Erdrutschsieg blieb Scholz nüchtern. Siegesrausch - Fehlanzeige. "Wir werden das, was wir vor der Wahl versprochen haben auch hinterher tun", versprach er vor den Kameras.
Ob nun nüchtern oder nicht - nach dem Wahlsieg bekommt seine Stimme Gewicht in der Bundes-SPD. Scholz, der früher als "Scholzomat" verspottet wurde, das ist jetzt ein Erfolgsmodell. "Das Ergebnis hat einen Namen und der heißt Olaf Scholz", sagte Parteichef Sigmar Gabriel abends in der Berliner SPD-Parteizentrale. Eine böse Spitze auf den Gegner konnte er sich nicht verkneifen. Es sei ein "historisches Ergebnis - nicht nur für uns, auch für die anderen", sagte Gabriel mit Blick auf die großen Verluste der CDU.
Wie eine Seelenkur
Die SPD sieht sich durch ihren neuen starken Mann aus Hamburg im Aufwind. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundstagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte unmittelbar nach Bekanntwerden der Prognose in der ARD: "Diese Wahl wird uns enorm beflügeln. Ich bin sicher, dass die SPD sehr gut in diesem Jahr abschneiden wird." In einem Fünf-Parteien-Parlament sei eine absolute Mehrheit kaum zu erreichen, sagte Oppermann. "Es scheint, dass (SPD-Spitzenkandidat) Olaf Scholz das Unmögliche möglich macht."
Für die Sozialdemokraten gleicht der Triumph in Hamburg einer Vitaminspritze. Sie gehen selbstbewusst ins Superwahljahr 2011. Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass sie noch eine Partei der Mehrheit sein können. Seit Jahren schon befand sich die Partei im Sinkflug, manche sahen schon ihr Ende als Volkspartei gekommen. Doch wie weit die Signalwirkung reicht, bleibt fraglich. Die Hansestadt muss im Vergleich zum Bundestrend als eine Ausnahme mit Sonderstellung gelten.
Hamburg ist nicht die Bundesrepublik
Hamburg ist ein Stadtstaat. Der Wahlkampf war weit mehr als gemeinhin üblich von regionalen Themen geprägt. Der Vorstellung, das Modell Scholz könne auf andere Wahlen übertragbar sein, darf man mit einer gehörigen Portion Skepsis begegnen. Die Hamburger haben sich in ihrer Heimat wieder auf das Althergebrachte besonnen. Die SPD war dort über Jahrzehnte die tonanegebende Partei. Die Epoche der CDU lebte vor allem von der Ausnahmefigur Ole von Beust - bis der das Handtuch warf.
Bislang geht es für die SPD im Bund nach dem Seuchenjahr 2009 noch langsam voran. In bundesweiten Umfragen liegen die Sozialdemokraten noch deutlich hinter der Union. Die Königswahlen des Jahres stehen erst im März an. Dann wird Kurt Beck versuchen, Rheinland-Pfalz zu verteidigen, in Baden-Württemberg strampelt SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid mehr oder minder vergebens. In der jüngsten Umfrage erzielte auch er einen kleinen Erfolg. Seine Partei verbesserte sich. Die SPD gewann einen Punkt - und liegt nun bei 20 Prozent. Nach einer aktuelle Umfrage liegt die schwarz-gelbe Landesregierung mit 47 Prozent vorn. Grün-Rot käme derzeit auf 43 Prozent.
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