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Foto: AP, AP
Wahl-Debakel: Wie Steinmeier den Kopf hinhält: Opel-Retten reicht nicht
Düsseldorf (RPO). Für den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier kam der Europawahlabend einer Demütigung gleich. Er war es, der den Kopf für das beispiellose SPD-Debakel hinhalten musste. Erst in den Wahlstudios der Fernsehsender, dann auch noch beim Spießrutenlaufen bei Anne Will. Tapfer gab er Durchhalteparolen aus. Doch es gab Momente, in denen ihm seine Chancenlosigkeit direkt vom Gesicht abzulesen war.
Die SPD hatte sich auf Grundlage der jüngsten Umfrage zumindest einen kleinen Zugewinn nach dem desaströsen Abschneiden bei den Europawahlen vor fünf Jahren erhofft. Damals war sie noch Opfer eines Sturms der Entrüstung, einer Protestwahl gegen die Agenda 2010. Jetzt war der Hintergrund ein anderer: Ein lange Zeit beim Volk beliebter Außenminister als Spitzenkandidat, der als Retter für Opel in die Bresche geworfen hat – da dürften doch ein paar Prozentpünktchen drin sein.
Es kam anders. Die SPD erzielte das schlechteste Ergebnis auf Bundesebene seit Kriegsende. 20,8 Prozent. 2004 waren es immerhin noch 21,5 Prozent gewesen. Vor der Bundestagswahl findet sich die SPD-Führung im tiefsten Loch ihrer jüngeren Geschichte wieder. Bereits am Abend diskutieren Journalisten über die Bande eine Führungskrise, am Morgen dementierte Peer Steinbrück und machte durch das Dementi erst recht zur Nachricht.
Verteidigung auf breiter Front
Am frühen Abend steht Steinmeier mit versteinertem Gesicht im Wahlstudio neben Ulrich Deppendorff, einem der eher freundlichen Wahlanalytiker der ARD. Selbst der aber hält Steinmeier nicht nur die Zahlen des Wahlergebnisses unter die Nase, sondern auch die Deutung des Wahlergebnisses: Der Wähler goutiere nicht riskante Rettungsaktionen wie im Fall Opel , wie sie vor allem die SPD vorantreibt.
Schon da macht Steinmeier die Aussage, die ihn durch den ganzen Abend tragen wird. Er könne seine Position nicht von Umfrage- und Sympathiewerten abhängig machen. Retten ist wichtiger als Wahlerfolge, könnte man auch sagen. "Wenn die Rettung von Opel schiefgegangen wäre, wäre die Unzufriedenheit bei den Wählern größer", sagt Steinmeier an diesem Abend in Berlin.
Für die spätere Stunde sitzt er als einziger prominenter Gast bei Anne Will. Kurz zuvor weist sein Parteichef Franz Müntefering im heute-journal noch den Verdacht zurück, die Europawahl könne ein böses Omen für die Bundestagswahl sein. Auch die gemeine Frage vom Moderator Claus Kleber, wie er, Müntefering, denn jetzt noch eine Debatte um Führungspositionen, Kampagne und Wahlkampfthemen verhindern könne, umschifft er. Er gibt sich überzeugt: Die SPD werde bei der Bundestagswahl besser abschneiden.
Sichtbar angeschlagen
Steinmeier sagt bei Will ungefähr dasselbe, kriegt es aber nicht so überzeugend hin. Als der bei Anne Will dem Jungunternehmer Dirk Martin gegenübersitzt, wirkt er angeschlagen. Immer wieder greift ihn der angriffslustige Herausforderer an, nur mit Mühe kommt Steinmeier dazwischen, um sich zu verteidigen. Der Vorwurf des forschen Unternehmers: Die SPD habe bei Opel leichtfertig Staatsgelder verschleudert und das Risiko anstatt beim Investor auf den Steuerzahler abgewälzt. Sein Gegenüber müsse hier nicht Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) "nachbeten", raunzt Steinmeier.
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Der Spitzenmann der SPD hatte sich das wohl anders vorgestellt, als er den Termin bei Will zusagte. Anstatt nun als Kandidat im Aufwind ein paar Salven auf die politischen Gegner abzufeuern steht er mit dem Rücken zur Wand. Von Angriffsfreude keine Spur. Die Beine hat er übereinander geschlagen, im Sessel sitzt er zurückgelehnt, dazu den Steinmeierschen ruhigen Tonfall und die mitunter umständliche Ausdrucksweise - von Angriffsfreude ist an diesem Abend nichts zu spüren.
Keine Gnade
Will kennt keine Gnade mit dem Wahlverlierer. Ein Filmchen zeigt, wie sich SPD-Anhänger zu den Eigenschaften ihres Spitzenkandidaten äußern. Zuerst geht es um Begeisterung, Leidenschaft, Charisma, Führungsstärke. Dann, bei Nennung des Namens Frank-Walter Steinmeier, verstummen die Befragten. Es ist eine öffentliche Demütigung für den Spitzenkandidaten.
Seine Argumente – beim Publikum zünden sie nicht. Vielleicht weil man sie schon so oft gehört hat. Eine Opel-Insolvenz würde den Steuerzahler womöglich noch teurer zu stehen kommen. Die ebenfalls insolvente Mutter GM hätte die deutsche Tochter ausgenommen wie eine Weihnachtsgans, ohne jedes Interesse an deutschen Standorten wie Bochum oder Rüsselsheim.
Ein satter Punch
Nur beim Wähler ist das offenbar nicht angekommen. Die Deutschen würden das Konzept, die Wirtschaftskrise mit immer höherer Staatsverschuldung zu bekämpfen, nicht gutheißen, sagt auch die Politologin Tanja Börzel von der Freien Universität Berlin. "Die Deutschen sind ein Volk der Sparer", sagte die Politologin. Sie könnten es nicht gut heißen, immer mehr Geld in marode Konzerne zu pumpen, und wüssten, dass sie die hohe Staatsverschuldung irgendwann mit höheren Steuern bezahlen müssten. Die SPD als verschmähter Retter.
Am Montag nun tagt das SPD-Präsidium. Analyse, Verantwortung, Konsequenzen – und auch Ratlosigkeit, wie Steinbrück ohne viel Federlesen einräumt. Selbst die zarten Versuche, aus Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den kaltherzigen Baron aus Bayern zu machen, haben beim Wähler nicht gefruchtet.
Stattdessen wieder so ein Punch in die Magengegend. Wieder muss die SPD aufstehen. Die Partei werde zunächst gegen Enttäuschung und Frustration in den eigenen Reihen ankämpfen müssen, sagt Steinbrück. Die Zeit drängt. Das Ergebnis der Bundestagswahl könne zwar wieder ganz anders aussehen, dies sei allerdings "kein Trost". "Die Startrampe ist nicht so gut, wie wir uns das vorgestellt haben."
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