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Nach Böhmermanns "Schmähgedicht"
Oppermann pocht auf Streichung von "Majestätsbeleidigung"

Oppermann pocht auf Streichung von "Majestätsbeleidigung"
FOTO: dpa, cdt kno
Berlin/Mainz. Die Ermittlungen gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen seines "Schmähgedichts" über den türkischen Präsidenten Erdogan sind eingestellt. Nun fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Streichung des "Majestätsbeleidigungs"-Paragrafen.

"Im Verfahren gegen Jan Böhmermann hat sich nicht Erdogans Wunsch nach Vergeltung, sondern die Geltung der Grundrechte durchgesetzt", teilte Oppermann mit. "Majestätsbeleidigung als Straftat ist ein Relikt aus dem vorletzten Jahrhundert. Strafverfolgung von Satire passt nicht in eine moderne Demokratie." Der entsprechende Paragraf gehöre abgeschafft – "und zwar sofort, nicht erst 2018".

Die Staatsanwaltschaft in Mainz hatte am Dienstag erklärt, Böhmermann seien keine strafbaren Handlungen nachzuweisen. Am Mittwochnachmittag will Böhmermann eine persönliche Erklärung abgeben.

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Der Grimme-Preisträger hatte das Gedicht über Recep Tayyip Erdogan Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin unter anderem wegen des Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts auf Grundlage des Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs.

(dpa/jeku)
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