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CSU in der Krise: Opposition hofft auf Machtwechsel in Bayern
Berlin (RPO). SPD und Grüne hoffen angesichts der CSU-Krise um Edmund Stoiber auf einen Machtwechsel in Bayern. Grünen-Chefin Claudia Roth rief die demokratischen Oppositionsparteien dazu auf, das Zeitalter der CSU zu beenden: "Bayern geht nicht unter, wenn die CSU weg ist", sagte sie.
Hintergrund sind neue schlechte Umfragewerte für die CSU. "Das Unvorstellbare wird vorstellbar", sagte Claudia Roth der "Berliner Zeitung". Nach Jahrzehnten der CSU-Alleinregierung zeigten die Umfragen, dass eine parlamentarische Mehrheit jenseits der CSU in Bayern möglich sei.
Roth rief die demokratischen Oppositionsparteien zu einer Zusammenarbeit auf und schloss sich den Forderungen der SPD nach Neuwahlen in Bayern an.
Der bayerische SPD-Vize Florian Pronold kündigte einen Volksentscheid an, sollte die CSU nicht von sich aus Neuwahlen zustimmen. Dafür müssen laut bayerischer Verfassung eine Million Stimmen gesammelt werden. Pronold sagte dem Blatt: "Aus Gründen der parlamentarischen Hygiene sollten die Menschen in Bayern gefragt werden."
Das Vorstandsmitglied der Bayern-SPD, Walter Kolbow, sagte, die CSU sei zu einem System Stoiber verkommen, das an Bodenhaftung und Realitätssinn verloren habe.
Die FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger betonte: "Bayern braucht keine Fortsetzung des regierungslosen Zustands." Eine Hängepartie bis zur Landtagswahl 2008 wäre genauso unverantwortlich wie ein Ministerpräsident auf Abruf.
Quelle: afp
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