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Entlassung eines Generals: Opposition kritisiert Guttenberg
Berlin (RPO). Oppositionspolitiker haben sich kritisch zur Entlassung des Bundeswehrgenerals Henning Hars durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geäußert.
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte dem "Tagesspiegel", er habe "zunehmend den Eindruck, dass es an der Spitze des Ministeriums nicht nur Militärs gibt, in die der Minister kein Vertrauen hat, sondern auch Militärs, die in den Minister kein Vertrauen haben." Es sei das gute Recht des Ministers, einen General zu entlassen. Ob es aber ein kluges Signal sei, "wenn Soldaten entlassen werden, weil sie sich als Bürger in Uniform kritisch äußern, das ist eine andere Frage".
Linke-Fraktionsvize Jan van Aken sagte: "Herr zu Guttenberg scheint seine Generäle noch schneller zu wechseln als seine Meinung. Falls die Entlassung von General Hars etwas mit dessen kritischen Fragen zum Bombenangriff von Kundus zu tun hat, ist auch zu Guttenberg reif für den vorzeitigen Ruhestand."
Der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Omid Nouripour, kritisierte in der "Mitteldeutschen Zeitung": "Es sieht so aus, als würden unliebsame Querköpfe einfach deshalb rollen, weil sie eine andere Meinung vertreten als der Minister."
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) versetzte Hars nach einem Bericht des "Tagesspiegel" in den Ruhestand, weil dieser den Minister in einem Brief nach den Gründen für die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im November 2009 gefragt haben soll. Nun habe Guttenberg von seinem Recht Gebrauch gemacht und Hars nach Paragraf 50 des Soldatengesetzes ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt, so die Zeitung.
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Quelle: DDP/AFP/das
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