Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung:
Nach Dienstwagenaffäre die Flugzeugaffäre: Opposition nimmt Ulla Schmidt in die Mangel
Berlin (RPO). Die Opposition nimmt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt nun auch wegen einer fragwürdigen Nutzung der Bundeswehr Flugbereitschaft ins Visier. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Otto Fricke (FDP) fordert eine lückenlose Aufklärung der Frage bis Mittwoch, "damit wir endlich wieder zu Sachthemen zurückkehren können."
Mehr zum Thema
Am Mittwoch soll die Ministerin dem Ausschuss zu ihrer Dienstwagen-Nutzung im Urlaub Auskunft geben. Der Grünen-Politiker Alexander Bonde sagte: "Ich bin erstaunt, wie wenig Sensibilität die Ministerin hat." Auch der Bund der Steuerzahler wirft ihr vor, bei ihrer Reiseplanung nicht über Kosten nachzudenken. "Es ist mir völlig unverständlich, wie man bei einer Reiseplanung so wenig an die Kosten denken kann", so Verbandschef Karl Heinz Däke.
Die Grünen-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Renate Künast, forderte derweil eine Überprüfung aller Urlaubsreisen von Bundesgesundheitsministerin mit dem Dienstwagen seit 2004 durch den Bundesrechnungshof. Künast sagte der "Bild am Sonntag", die Ministerin habe "nicht viel zur Aufklärung beigetragen". Es müsse jetzt aufklärt werden, ob es angemessene dienstliche Anlässe für die Mitnahme des Wagens in den Urlaub gegeben habe. "Es ist ein Fall für den Rechnungshof, das zu überprüfen", erklärte Künast.
Mehr zum Thema
Auch der Vorsitzende des Bundestagshaushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), kündigte an, beim Bundesrechnungshof um eine erneute Überprüfung von Schmidts Dienstfahrten im Urlaub bitten. Geklärt werden solle, ob Schmidt die Hin- und Rückfahrten ihres Dienstwagens nach Spanien in den Sommerurlauben 2006 bis 2008 zurecht als dienstlich angegeben hat. Darüber will der Ausschuss am Mittwoch Schmidt anhören.
Im April flog die SPD-Politikerin nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" im Anschluss an einen Termin in Aachen dienstlich mit einer Challenger-Maschine der Flugbereitschaft von Maastricht nach München.
Weitere Artikel
Dazu wurde dem Bericht zufolge die 16-sitzige Maschine aus Köln-Wahn in die rund 100 Kilometer entfernte niederländische Grenzstadt beordert. Der Vorwurf: Die Ministerin hätte auch mit dem Dienstwagen von Aachen ins etwas weiter entfernte Köln fahren und von dort aus fliegen können. Der Zubringerflug nach Maastricht habe 2.000 Euro gekostet. Der Bund der Steuerzahler kritisiere dies, meldete das Blatt.
Schmidts Ministerium begründet die Nutzung der Flugbereitschaft mit Zeitgründen, da die Ministerin eine Dienstreise in die USA antrat: "Ohne eine Inanspruchnahme der Flugbereitschaft wäre ein Erreichen des Fluges in die USA nicht möglich gewesen", sagte Sprecherin Dagmar Kaiser der Zeitung. "Es wurden zuvor sämtliche Flugverbindungen von Köln, Düsseldorf oder Frankfurt nach München geprüft."
Quelle: AFP/rm
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
