Sturmgewehr G36 Opposition will de Maizière nächste Woche zu G36-Affäre befragen
Berlin · Der "Euro Hawk"-Skandal hätte Thomas de Maizière 2013 fast das Amt des Verteidigungsministers gekostet. Jetzt soll er sich erneut für Rüstungsprobleme der Bundeswehr rechtfertigen - obwohl er längst Innenminister ist. Diesmal geht es um das Sturmgewehr G36.
Fragen und Antworten zum G36
Die Opposition will kommende Woche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) im Verteidigungsausschuss des Bundestags zur Affäre um das Sturmgewehr G36 befragen. Linke und Grüne forderten den Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Bartels am Montag in einem gemeinsamen Schreiben dazu auf, den früheren Verteidigungsminister zur Sitzung am 6. Mai einzuladen. Auch die jetzige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollen die Oppositionsabgeordneten nochmals zu der Affäre hören.
"Das Aussitzen der Probleme muss endlich ein Ende haben", erklärten die Obleute der Oppositionsfraktionen, Agnieszka Brugger und Alexander Neu. Der Ausschussvorsitzende leitet Einladungen einzelner Fraktionen in der Regel unkommentiert weiter. Die Minister sind aber nicht verpflichtet, im Ausschuss zu erscheinen.
De Maizière war Verteidigungsminister, als erste Zweifel an der Treffsicherheit des G36 bekannt wurden. Er hat spätestens seit März 2012 von den Problemen gewusst, aber bis zum Ende seiner Amtszeit im Dezember 2013 kaum Konsequenzen gezogen.
Seine Nachfolgerin von der Leyen hatte in der vergangenen Woche eine Ausmusterung aller 167 000 G36 der Bundeswehr angekündigt. Sie sollen ersetzt oder nachgerüstet werden. Vorausgegangen war eine weitere Untersuchung, die dem Gewehr unzureichende Treffsicherheit bescheinigte.
De Maizière hatte in der vergangenen Woche erklären lassen, er wolle sich "aktuell" nicht zu der Affäre äußern. Linke und Grüne behalten sich vor, einen Untersuchungsausschuss zu der Affäre einzusetzen. In einem solchen Gremium müsste der Innenminister dann aussagen.
Der CDU-Politiker war 2013 bereits wegen des späten Abbruchs des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" unter Druck geraten. Auch damals wurde kurz vor der Wahl ein Untersuchungsausschuss eingesetzt.
"Von der Leyen und de Maizière müssen sich ihrer Verantwortung stellen, denn beide haben offensichtlich bisher nichts zur Aufklärung beigetragen", sagte der Linken-Abgeordnete Neu. Brugger forderte, Fehler und Verantwortliche müssten endlich klar benannt werden. "Das Parlament, die Steuerzahler und die Soldaten verdienen endlich Antworten auf die vielen noch offenen Fragen."
Im Streit über die Tauglichkeit des Sturmgewehrs G36 ist der Hersteller Heckler & Koch indes mit dem Versuch gescheitert, das Verteidigungsministerium juristisch zur Herausgabe des negativen Prüfberichts zu zwingen. Das Landgericht Koblenz habe einen Antrag des Unternehmens auf Erlass einer einstweiligen Verfügung dazu zurückgewiesen, sagte eine Sprecherin der Behörde der Nachrichtenagentur Reuters am Montag. Das Gericht habe seine Entscheidung aus der vergangenen Woche damit begründet, dass Heckler & Koch (HK) keinen Anspruch auf die Herausgabe des Berichts oder eine Einsichtnahme habe. Das Unternehmen habe 14 Tage Zeit, Beschwerde einzulegen.
