Jahrestag der Reichpogromnacht "Pegida" darf in München demonstrieren

München · Die geplante "Pegida"-Demo in München darf am Montagabend wie geplant stattfinden. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat am Abend eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom Vormittag bestätigt. Die Stadt München hatte die Demo am Abend der Reichpogromnacht verhindern wollen.

Pegida: Tausende bei "Pegida"-Demo am 19. Oktober 2015
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Tausende bei "Pegida"-Demo am 19. Oktober 2015

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Knapp 3000 Menschen demonstrierten am Abend gegen den geplanten Aufmarsch der Pegida-Anhänger.

Zur Begründung hieß es seitens des VGH, die öffentliche Präsenz einer bestimmten Gruppierung am 9. November verleihe für sich genommen ihrer Versammlung "noch keine eindeutige Stoßrichtung gegen das Gedenken, dem dieser Tag gewidmet ist".

In der sogenannten Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 hatten die Nationalsozialisten Synagogen in ganz Deutschland angezündet, Juden misshandelt und ihre Geschäfte und Wohnungen demoliert.

Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München hatte dem "Pegida"-Bündnis am Donnerstag eine Absage für die Demo erteilt und diese auf Dienstag verlegt. Dagegen hatte "Pegida" sich mit einem Eilantrag gewehrt - und Recht bekommen.

(jco/dpa)
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