Minderjährige verhindern Abstimmung Piraten segeln von einer Panne zur nächsten

Wolfenbüttel · Pannenserie bei der Piratenpartei in Niedersachsen: Das Aufstellen der Kandidatenliste für die Landtagswahl im Januar wird zu Geduldsprobe. Nach einem Fehlschlag im April gab es auch am Wochenende wieder Fehler.

 Der Landesvorsitzende der Piraten in Niedersachsen, Andreas Neugebauer, posiert in Wolfenbüttel. Die Liste musste wegen eines Formfehlers erneut aufgestellt werden.

Der Landesvorsitzende der Piraten in Niedersachsen, Andreas Neugebauer, posiert in Wolfenbüttel. Die Liste musste wegen eines Formfehlers erneut aufgestellt werden.

Foto: dpa, Julian Stratenschulte

Nach mehreren Patzern beim Aufstellen der Kandidatenliste für die Landtagswahl in Niedersachsen bestimmen die Piraten ihren Spitzenkandidaten nun erst im August. Auf einem Parteitag am Wochenende in Wolfenbüttel seien zwar 30 Kandidaten gewählt worden, eine Reihenfolge der Listenplätze gebe es aber noch nicht, teilte die Piratenpartei am frühen Montagmorgen mit.

Die Suche nach dem Spitzenkandidaten soll nun auf einem Parteitag am 25. und 26. August in Delmenhorst abgeschlossen werden. Es wird der dritte Anlauf sein, die Piraten-Kandidaten für die Landtagswahl im Januar endgültig zu bestimmen.

Am Sonntag wählten bei einer ersten Abstimmung nach Angaben einer Sprecherin zwei Jugendliche unter 18 Jahren mit, die gar nicht hätten teilnehmen dürfen. Ergebnis: Die Wahl wurde für ungültig erklärt. Nach der Panne wurde ein weiterer Wahlgang angesetzt.

Eigentlich hätten die Delegierten schon am Samstag mit der Listenaufstellung anfangen sollen. Doch zog sich die Abstimmung über das eigentliche Wahlverfahren so in die Länge, dass nur mit der Vorstellung der Kandidaten begonnen werden konnte. "Basisdemokratie kann zäh und sogar schmerzhaft sein - das haben die niedersächsischen Piraten an diesem Wochenende gelernt", hieß es in einer Pressemitteilung.

Der Parteitag in Wolfenbüttel hatte auch wegen der Einschränkungen für Journalisten für Unmut gesorgt. Es wurde eine private Zone für öffentlichkeitsscheue Mitglieder ausgewiesen, die etwa ein Drittel aller Sitzmöglichkeiten umfasste. In diesem Bereich sollten die Laptops der Teilnehmer nicht fotografiert und gefilmt werden. Auch Detailaufnahmen und Interviews waren dort tabu.

Die Piraten begründeten diesen Schritt mit dem Schutz der Privatsphäre von Parteimitgliedern. Diese Einschränkungen für die Medien waren im Vorfeld vom Deutschen Journalisten-Verband und auch aus den Reihen der Berliner Piratenpartei kritisiert worden.

Bereits im April hatte ein Parteitag erstmals eine Liste aufgestellt. Allerdings wurde diese annulliert, weil mindestens ein Pirat mitgestimmt hatte, der als Bürger eines anderen EU-Landes gar nicht wahlberechtigt war.

Die jüngste Umfrage zur Landtagswahl am 20. Januar sieht die Piratenpartei bei sieben Prozent.

(dpa)
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