Außen- und Sicherheitspolitik Piraten suchen ihre Positionen
Potsdam · Nach mehreren Erfolgen bei Landtagswahlen wollen die Piraten jetzt auch Außenpolitik machen. Schließlich ist 2013 Bundestagswahl. In Potsdam schlägt die Partei dazu erste thematische Pflöcke ein.
Piraten, die man kennen könnte
Die Piraten wollen mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 ihr außenpolitisches Profil schärfen. Bei einer Konferenz in Potsdam diskutierte die Partei am Wochenende zwei Tage lang über Außen- und Sicherheitspolitik. Die Piraten wollten in den kommenden Monaten dazu eine klare Haltung entwickeln, sagte Parteisprecherin Martina Flasch am Sonntag. 2013 will die Newcomer-Partei in den Bundestag einziehen.
In der Debatte um aktuelle Konflikte wie in Syrien oder die Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zeichnete sich bei den Piraten eher Zurückhaltung ab, was militärische Interventionen betrifft. Internationale Organisationen wie Uno, Nato oder OSZE werden von der Partei nicht infrage gestellt. Nichtregierungsorganisationen und andere zivile Bündnisse sollten aber gestärkt werden, hieß es.
Urheberrecht und Kommunikation
Kernthemen der Piraten sind das Urheberrecht, digitale Kommunikation oder auch die Bildung. Ein Kapitel zur Außen- oder Verteidigungspolitik gibt es im Grundsatzprogramm der Partei nicht.
Dieser Bereich gehöre "bisher nicht zum klassischen Themenspektrum" der Piraten, sagte der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer, der als Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium arbeitet. Aber: "Der Bürger muss wissen, welche Grundposition die Piratenpartei in außen- und sicherheitspolitischen Konstellationen einnehmen wird."
Grundzüge der Außenpolitik
Mehr als 100 Piraten aus ganz Deutschland nahmen an der Konferenz teil. In Vorträgen und Diskussionsrunden befassten sie sich etwa mit den "Grundzügen piratiger Außenpolitik", internationaler Entwicklungspolitik und "Cyberwar und Cybercrime".
Die Ergebnisse der Konferenz sollen beim nächsten Bundesparteitag in Bochum im November eingebracht werden. Dort soll dann auch das Programm der Partei erweitetert werden, sagte Parteisprecherin Flasch. Die erste außenpolitische Konferenz der Piraten hatte 2011 in Potsdam stattgefunden.
