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Kleiner Parteitag: Pofalla jetzt auch offiziell CDU-Generalsekretär
Berlin (rpo). Ronald Pofalla ist jetzt auch offiziell neuer Generalsekretär der CDU. Mit 97 Prozent der Stimmen wurde der 46-Jährige zum Nachfolger von Unions-Fraktionschef Volker Kauder gewählt. Pofalla übte das Amt bereits seit Dezember kommissarisch aus. Weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung des kleinen Parteitags: Die Union will die Debatte über ein neues Grundsatzprogramm beginnen.
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Pofalla kündigte an, er wolle das Profil seiner Partei schärfen. "Die CDU ist die Partei der Mitte und die CDU muss die Partei der Mitte bleiben", sagte er. Dabei wolle er einerseits die "erfolgreiche Arbeit der neuen Bundesregierung" unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützen. Zugleich wolle er trotz großer Koalition mit der SPD auf Bundesebene deutlich machen, was die Christdemokraten von anderen Parteien unterscheide. Den Mitgliedern versprach der neue Generalsekretär, die Arbeit der Parteizentrale eng mit der Arbeit der Basis vor Ort zu verzahnen.
Der Kleine Parteitag ging nach der Wahl in einen Wertekongress über, mit dem die CDU die Debatte über ein neues Grundsatzprogramm eröffnen will. Das jetzt geltende Programm stammt von 1994.
Vor dem Kleinen Parteitag hat CDA-Chef Karl-Josef Laumann seine Partei aufgefordert, sich wieder mehr christlichen Werten zuzuwenden. "Eine C-Partei, wie die Union, muss sich unabdingbar zur christlichen Soziallehre und sozialer Gerechtigkeit bekennen", sagte Laumann der "Passauer Neuen Presse". Eine C-Partei müsse auch diesen Teil in ihrer Programmatik und ihrem Personal deutlich machen, fügte der nordrhein-westfälische Sozialminister hinzu. Zudem brauche man "endlich eine Leitkulturdebatte in unserer Gesellschaft".
Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hat ebenfalls programmatische Korrekturen angemahnt. "Abseits der ökonomischen gehören auch gesellschaftspolitische Fragen und Wertedebatten auf die Tagesordnung", sagte Mißfelder dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Freiheit sei nicht nur ein ökonomischer Begriff. "Wir müssen unseren Freiheitsbegriff ergänzen", betonte der CDU-Politiker. Man müsse jenen mehr Aufmerksamkeit schenken, die sich als Verlierer der Globalisierung sähen.
Quelle: afp
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